Berlin (dpa/bb) - Die Vorsitzenden der Berliner Jusos, Sinem Taşan-Funke und Peter Maaß, haben ihren Rücktritt angekündigt. Beide wollen den Staffelstab zur Juso-Landeskonferenz im September übergeben, wie Taşan-Funke am späten Donnerstagabend auf Twitter mitteilte. Der Juso-Landesvorsitz sei spannend, bereichernd, aber auch herausfordernd und kräftezehrend. „Als Menschen mit Berufen abseits der Politik hat uns das regelmäßig an unsere persönlichen Grenzen gebracht. Wir brauchen eine Pause von dieser Intensität und die Jusos neue Impulse.“ Gewählt waren beide bis 2024.
Maaß teilte auf Twitter mit: „Politik ehrenamtlich auf diesem Niveau zu machen, fordert viele Entbehrungen und hat mich in den letzten Monaten sehr oft an die Grenzen des Möglichen gebracht.“ Daher sei es nur konsequent, jetzt den Weg freizumachen für frische Ideen und Energie. „Die vergangenen drei Jahre waren aufregend, lehrreich und haben mir gezeigt, was man als Team bewegen kann“, erklärte er. „Nicht alle Kämpfe konnten wir gewinnen. Aber es war wichtig, sie zu führen.“
Taşan-Funke begründete ihren Rückzug und den ihres Co-Vorsitzenden mit der erheblichen Belastung, die mit der ehrenamtlichen Aufgabe verbunden sei. „Es war viel los: Die erste Kampagne, die wir gemacht haben, war die zur Wahl 2021, dann haben wir versucht in Kampagnenform darauf hinzuwirken, dass die Koalition mit Grünen und Linken weitermacht“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Dann kam schon die Kampagne zur Wahlwiederholung und dann die gegen die Koalition mit der CDU.“
Frust über die SPD wegen der Entscheidung für eine schwarz-rote Landesregierung sei aber nicht das Hauptmotiv gewesen. „Wir hätten uns natürlich auch gefreut, wenn wir ein, zwei Konflikte mit unserer Mutterpartei weniger gehabt hätten, weil die natürlich auch Energie fressen“, sagte Taşan-Funke.
„Wir sind aber aus den Konflikten nicht so rausgegangen, dass wir das Gefühl hatten, keinen Impact gehabt zu haben. Es hat ja schon was ausgemacht, was wir gemacht haben“, so die Sozialdemokratin. „Wir sehen auch, dass wir als Jusos mehr Erfolge eingefahren haben, als wir das vorher überhaupt geglaubt hätten - im Wahlprogramm, auf Parteitagen, in den Parlamenten. Insofern ist da keine Resignation.“
Taşan-Funke und Maaß sind seit August 2020 Vorsitzende der Berliner Jusos. Sie haben den Landesvorstand der SPD und dessen Spitze Franziska Giffey und Raed Saleh in den vergangenen Monaten immer wieder öffentlich kritisiert. Nach der Wiederholungswahl im Februar forderten sie eine „schonungslose Aufarbeitung“ des historisch schlechten Wahlergebnisses und der schwindenden Zustimmung für die SPD.
Beide sprachen sich klar gegen eine Koalition mit der CDU aus. Vor dem Mitgliedervotum zu dem Thema organisierten die Jusos unter ihrer Führung eine Kampagne gegen die schwarz-rote Koalition. Ende April stimmten nur gut 54 Prozent der Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit den Christdemokraten.
Beim SPD-Landesparteitag Ende Mai beschlossen die Delegierten außerdem auf Antrag der Jusos neue Regeln für die Zusammensetzung der Parteispitze. Die Jusos hatten kritisiert, dass dort mit Giffey und Saleh nur Sozialdemokraten vertreten sind, die politische Funktionen ausüben - Saleh als Fraktionschef, Giffey als Senatorin.
Der Beschluss sieht vor, dass die Doppelspitze künftig „nicht vollständig“ aus Personen bestehen soll, die maßgeblich die Regierung tragen. Die Berliner SPD wählt im Juni einen neuen Vorstand. Wer danach die neue Vorstandsspitze stellt, gilt als völlig offen.
Ob die beiden bisherigen Juso-Vorsitzenden im neuen SPD-Landesvorstand eine Rolle spielen werden, wird sich zeigen. Die Forderung, die Kritiker der schwarz-roten Koalition einzubinden, war in der Partei in den vergangenen Monaten mehrfach zu hören.
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