Mitgliederschwund Frankreichs Sozialisten zerlegen sich selbst

Olivier Faure soll nun zum neuen Chef der Parti Socialiste gewählt werden.

(Foto: picture alliance/AP Images)

Die französischen Sozialdemokraten könnten für eine gerechtere Gesell­schaft kämpfen. Doch sie nutzen ihre Chance nicht.

Kommentar von Nadia Pantel

Ins französische Aubervilliers zieht es an diesem Wochenende nur die Allertapfersten. Sieben Kilometer vom Pariser Zentrum entfernt werden sich in dem Vorort die verbliebenen Reste von Frankreichs Sozialdemokraten, des Parti Socialiste, zum Parteitag treffen. Noch bis vor einem Jahr stellte diese Partei den Präsidenten des Landes, heute sitzen gerade einmal 31 sozialistische Abgeordnete im Pariser Parlament. Zum Vergleich: Die größte Fraktion, die von Emmanuel Macrons Partei La République en marche, ist mit 311 Mitgliedern vertreten.

Gemäß der Logik von Macron ist Frankreichs große linke Partei verschwunden, weil sie nicht mehr zeitgemäß ist. Die festgefahrenen Lager der Großparteien hätten das Land gelähmt. Es stimmt, dass sich an der Spitze der Sozialisten einige wenige Männer eingerichtet hatten, die sich gegenseitig Ämter zuschoben. Es ist aber falsch, daraus abzuleiten, dass linke Positionen keine Gültigkeit mehr hätten.

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Wenn Macron von Linken und Rechten spricht, klingt es, als rede er von Dinosauriern. Längst ausgestorben und nur noch interessant, um ihre großen, alten Knochen im Museum auszustellen. Doch während Macron eine ideologiefreie Mitte beschwört, erstarken in Frankreich genau diejenigen, die er für tot erklärt. Die ehemals gemäßigt-konservativen Republikaner übernehmen Positionen des Front National. Und Jean-Luc Mélenchon behauptet, dass Linkssein nur noch in Radikalopposition zum Status quo möglich sei.

Für eine klassische, auf Ausgleich ausgerichtete sozialdemokratische Haltung scheint in der momentanen Konstellation in Frankreich kein Platz mehr zu sein. Doch was, wenn der Parti Socialiste sich aus seiner fossilen Rolle befreien und Macron nicht einfach als "Präsident der Reichen" abkanzeln, sondern ihn als einen komplexen Gegner anerkennen und seine Herausforderung annehmen würde?

Macrons bunte Gesellschaft ist eine der Erfolgreichen

Immerhin ist Macron gelungen, was die Linke oft verspricht und selten einhält: Er hat diejenigen in die Politik geholt, die bislang kaum vertreten waren. Wenn man von den Besucherlogen der Nationalversammlung in den Plenarsaal schaut, kann man den Macron-Effekt leicht erkennen. Zwischen den Anzugträgern rechts und links sitzen in der Mitte des Saals auffallend viele nicht-weiße und junge Franzosen und auffallend viele Frauen. Es sind die Abgeordneten der République en marche. Seit sie ins Parlament eingezogen sind, ist die Frauenquote im Parlament von 30 auf gut 40 Prozent gestiegen.

Nur ist Macrons bunte Gesellschaft eine Gesellschaft der Erfolgreichen. Der Präsident schwärmt von Innovation und Effizienz. Die Langsamen, die Abgehängten, die Armen interessieren ihn kaum. Statt sich durch Massenaustritte weiter selbst zu zerlegen, könnten die Sozialisten für ein Frankreich kämpfen, in dem Gerechtigkeit und Toleranz sich nicht gegenseitig ausschließen. Sie könnten denen entgegentreten, die behaupten, man könne nur eines haben: entweder soziale Absicherung oder eine offene Gesellschaft.

Bisher fiel ihnen allerdings nur ein, vier Männer ins Rennen um den Parteivorsitz zu schicken, die sich an den beiden François abarbeiteten: dem erfolgreichen (Mitterrand) und dem erfolglosen (Hollande). Am Wochenende soll nun Olivier Faure zum neuen Sozialistenchef gewählt werden. Vielleicht liegt seine Chance darin, dass die Partei den Tiefpunkt ihrer Geschichte langsam erreicht haben müsste.

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