Mainz:Rheinland-Pfalz will kein Asyl- und Abschiebezentrum

Mainz (dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz soll es anders als von der Bundesregierung geplant kein einheitliches Asyl- und Abschiebezentrum geben. "Rheinland-Pfalz steht für die geplanten Modellprojekte nicht zur Verfügung - und zwar an keinem Standort in Rheinland-Pfalz", sagte am Donnerstag die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Christiane Rohleder (Grüne). Eine Anfrage der Bundesregierung dafür liege bislang auch noch nicht vor. Zuvor hatte die Zeitung "Die Rheinpfalz" darüber berichtet.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Mainz (dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz soll es anders als von der Bundesregierung geplant kein einheitliches Asyl- und Abschiebezentrum geben. „Rheinland-Pfalz steht für die geplanten Modellprojekte nicht zur Verfügung - und zwar an keinem Standort in Rheinland-Pfalz“, sagte am Donnerstag die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Christiane Rohleder (Grüne). Eine Anfrage der Bundesregierung dafür liege bislang auch noch nicht vor. Zuvor hatte die Zeitung „Die Rheinpfalz“ darüber berichtet.

Die geplanten Einrichtungen werden als „Anker“-Zentren bezeichnet, abgekürzt für die drei Aufgaben „Ankunft, Entscheidung, Rückführung“. Dort soll zunächst die Identität der Asylbewerber geklärt werden. Dazu gehört auch die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen. In den Zentren sollten Asyl-Entscheider und auch Verwaltungsrichter über den Schutzstatus entscheiden. Bei einer Ablehnung soll eine schnelle Abschiebung in die Wege geleitet werden. Die ersten dieser Zentren sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bis August oder September ihre Arbeit aufnehmen.

Das Integrationsministerium sehe dieses Konzept ausgesprochen kritisch, erklärte Rohleder, die bis Juli Ministerin Anne Spiegel im Mutterschutz vertritt. „Hier wird eine große Zahl an Menschen für längere Zeit auf engem Raum zusammenleben müssen, von denen viele keine Perspektiven mehr für sich sehen.“

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: