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Emmanuel Macron:L'Europe, c'est moi

FILE PHOTO: European Union leaders summit in Brussels

Das Image des Machers auf EU-Ebene kommt für Emmanuel Macron innenpolitisch zu einem günstigen Zeitpunkt.

(Foto: REUTERS)
  • Die Entscheidung des Europäischen Rats, Bundestagsverteidigungsministerin von der Leyen für die EU-Spitze zu nominieren und damit das Spitzenkandidaten-Prinzip zu umgehen, wird auf Frankreichs Präsidenten zurückgeführt.
  • Macron präsentiert sich in seiner Heimat als Retter der EU - und wird in den Medien auch als solcher gefeiert.
  • Das Image des Machers auf EU-Ebene kommt für den Präsidenten innenpolitisch zu einem günstigen Zeitpunkt, im kommenden Jahr finden in Frankreich Kommunalwahlen statt.

Einen guten Monat hat Emmanuel Macron gebraucht, um sich vom Zweitplatzierten zurück in die Rolle des Gewinners zu schieben. Bei der Wahl zum Europaparlament lag die Partei von Frankreichs Präsident einen Prozentpunkt hinter dem rechtsextremen Rassemblement National. Doch am Ende dieser europäischen Gipfelwoche ist Macrons Ruf wiederhergestellt: Frankreichs Präsident ist der Mann, ohne den in Europa nichts entschieden werden kann.

"Wenn der Präsident der Republik nicht die konstruktive Rolle übernommen hätte, die ihm in den Diskussionen im Europäischen zukam, ich wüsste nicht, wo wir heute stünden" - am Donnerstag verneigte sich Frankreichs Staatssekretärin für Europäische Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, auf Twitter vor ihrem Staatschef. Die offizielle Lesart des Macron-Teams lautet folglich: Monsieur le Président hat die Ehre der EU gerettet.

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Noch am Montag war Macron in Brüssel verstimmt vor die europäische Presse getreten. Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten beziehungsweise einer Kandidatin für den Vorsitz der Europäischen Kommission zog sich hin. Und Macron sprach wie einer, der nicht Teil des Systems ist, sondern ein Kritiker von außen: "Was fehlt, sind der Geist und der Wille, die Interessen Europas zu vertreten." Frankreichs Präsident sprach vom "Scheitern" des Gipfels, von "zu langen Meetings, bei denen nichts entschieden wird", von einem "Europa, das seine Aufgaben nicht ernst nimmt".

Mit dem Gestus des Erneuerers, der noch nicht vom System geschliffen wurde, gelang es Macron 2017, in Frankreich zum Präsidenten gewählt zu werden. In Paris hat sich diese Haltung abgenutzt, in Brüssel scheint sie noch zu funktionieren. Fest steht: Die französische Presse feiert Macron für seine Erfolge auf europäischer Ebene: Dafür, dass es ihm gelungen sei, das Prinzip des Spitzenkandidaten zu umgehen. Dafür, dass er den CSU-Politiker Manfred Weber als Kommissionspräsidenten verhinderte. Dafür, dass er mit Angela Merkel Einigkeit bewiesen habe und dadurch das deutsch-französische Tandem stärkte. Dafür, dass es ihm gelungen sei, die Französin Christine Lagarde an die Spitze der Zentralbank zu setzen.

"Wir wollen eine Gruppe sein, ohne die im Europäischen Parlament nichts entschieden werden kann", hieß es aus den Reihen der Macron-Partei La République en Marche (LREM) im Europawahlkampf. Macron machte klar, dass es nicht nur um die Rolle der Franzosen im Europäischen Parlament ging. Frankreich sollte nicht nur möglichst viele LREM-Abgeordnete ins Parlament wählen, es sollte darauf vertrauen, dass sein Präsident in Europa eine dominierende Rolle einnimmt.

Aus Macrons Perspektive erfüllt die Einigung des Europäischen Rats auf Ursula von der Leyen Kriterien, die ihm die Zusammenarbeit mit ihr erleichtern. Erstens spricht die Deutsche Französisch. Zweitens hat von der Leyen durch ihr Engagement für das deutsch-französische Kampfflugsystem FCAS bewiesen, dass sie an der von Frankreich gewünschten Vertiefung der militärischen Kooperation in Europa arbeiten will. Drittens sollte Macrons Vorschlag, von der Leyen zu ernennen, beweisen, dass sein Widerwille gegenüber Manfred Weber nichts mit dessen Nationalität zu tun hat. Denn es vergeht keine Woche ohne kritische Kommentare in den Medien über die Krise der deutsch-französischen Beziehungen.

In dem Auf und Ab der deutsch-französischen Partnerschaft wird daher aktuell wieder die Harmonie beschworen. In den Wochen vor der Europawahl hatte man im Élysée den Ton gegenüber Merkel verschärft, um sicherzustellen, dass kein Wähler Macron unterstellt, was in Frankreich besonders schlecht ankommt: ein unterwürfiges Verhältnis zu Deutschland.

Als Merkel im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung über ihr Verhältnis zu Macron sagte, "sicher, wir ringen miteinander", übersetzten französische Medien: "wir haben eine konfliktreiche Beziehung". Nun sind die Wochen, in der auf beiden Seiten des Rheins nach dem großen Konflikt gesucht wird, vorerst beendet. Wie zum Beweis hat sich Merkel als Gast für die Militärparade am französischen Nationalfeiertag, dem 14. Juli, angekündigt. Frisch im Amt bewies Macron im Juli 2017, wie geschickt er darin ist, solche Anlässe für diplomatische Manöver zu nutzen. Er begeisterte sogar US-Präsident Donald Trump mit Waffen und Marschmusik. 2019 dürfte die Parade nun dazu dienen, die deutsch-französische Freundschaft zu bekräftigen.

Das Image des Machers auf EU-Ebene kommt für Macron auch innenpolitisch zu einem günstigen Zeitpunkt. Im März 2020 stehen die Kommunalwahlen in Frankreich an, und die Parteien stecken bereits in den Vorbereitungen. Bei den letzten Kommunalwahlen 2014 war die Regierungspartei La République en Marche noch nicht gegründet. Durch ihr Entstehen hat sich die Parteienlandschaft grundlegend verändert. Weder Sozialisten noch Republikaner, die früher beide Pfeiler des Zweiparteiensystems waren, konnten bei der Europawahl im Mai auf mehr als zehn Prozent kommen.

Für Macron und sein Team wird es in den kommenden Monaten darum gehen, Bürgermeister der konservativen Republikaner davon zu überzeugen, künftig für La République en Marche anzutreten. Denselben Plan verfolgt auch Macrons rechtsextreme Konkurrentin Marine Le Pen. Macrons besonderes Gewicht auf EU-Ebene hilft ihm dabei, auch innenpolitisch als durchsetzungsfähiger Staatschef wahrgenommen zu werden.

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