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EU-Kommission:Macron zeigt sich offen für Timmermans

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

(Foto: AFP)
  • Zum ersten Mal legt der Ratspräsident einen Paket-Vorschlag für die EU-Spitzenposten vor. Es soll der Ausgangspunkt der weiteren Verhandlungen sein.
  • Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt sich offen für die Nominierung des Niederländers Frans Timmmermans zum Präsidenten der EU-Kommission.
  • Am Sonntagabend wollen die EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel über die Personalfragen verhandeln.

EU-Ratschef Donald Tusk hat erstmals einen Vorschlag für ein Personalpaket für die EU-Spitzenposten vorgelegt: Demnach soll der Posten des EU-Kommissionschefs nicht an den CSU-Politiker Manfred Weber, sondern an einen Sozialdemokraten gehen. Dieser Vorschlag sei der Ausgangspunkt der weiteren Verhandlungen, sagten EU-Abgeordnete nach einem Treffen mit Tusk.

Chancen auf die Nachfolge des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker hat damit der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, auch wenn Tusk im Kreis der Fraktionschefs keine Namen nannte. Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigte sich unterdessen offen für eine Nominierung Timmermans'. Macron nannte ihn am Sonntag neben der Liberalen Margrethe Vestager und dem Brexit-Unterhändler Michel Barnier als geeigneten Kandidaten, legte sich aber noch nicht auf einen Namen fest. "Ich bin optimistisch", sagte er vor den Beratungen in Brüssel. "Ich glaube, dass wir eine konstruktive Einigung finden können."

Gegen Timmermans gibt es aber auch Widerstand einiger östlicher EU-Länder. Ein ungarischer Regierungssprecher hatte am Samstag erklärt, weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel. Den ganzen Sonntag über sollte noch verhandelt werden, bevor am Abend ein Sondergipfel in Brüssel zu den Personalfragen beginnt.

Macron wollte or allem Weber verhindern

Timmermans, derzeit Vizepräsident der EU-Kommission, war Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl. Ursprünglich hatte Weber, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Anspruch auf die Juncker-Nachfolge erhoben, zumal die EVP stärkste Fraktion im EU-Parlament wurde. Doch gab es gegen Weber noch größere Widerstände im Kreis der 28 EU-Länder. Deshalb könnte nun der Kandidat der zweitstärksten Kraft an die Spitze rücken. Weber ist für einen anderen Spitzenposten im Gespräch.

Für die Europäische Volkspartei (EVP) soll in Tusks Vorschlag der Hohe Beauftragte für Außenpolitik und der Parlamentspräsident vorgesehen sein, für die Liberalen die Positionen des Chefs des Rates und damit die Nachfolge Tusks.

Der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs hat das Vorschlagsrecht für den Posten des Kommissionspräsidenten, der in etwa einem Brüsseler Regierungschef der EU entspricht. Das Europaparlament will nur einen der Spitzenkandidaten zum Kommissionschef wählen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und andere Regierungschefs sind eigentlich gegen das Spitzenkandidaten-Prinzip. Sie wollen freie Hand bei der Auswahl. Vor allem aber wollte Macron Weber verhindern.

© sz.de/dpa/rtr/csi/leja
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