Wiesbaden: Bitkom: Ministerium muss mehr als Klingelschild sein

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Branchenverband Bitkom hat die künftige schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, das neue Ministerium für Digitale Entwicklung ausreichend auszustatten. "Entscheidend ist, dass das neue Ressort mehr hat als nur ein Klingelschild, es braucht Rechte und Ressourcen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands, Bernhard Rohleder, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. "Nur wenn das Digitalministerium die Federführung bei Kernthemen der Digitalpolitik erhält, ausreichend kompetente Leute und die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung hat, wird es seinem Auftrag gerecht werden können: Hessen digital entwickeln." So müsse es unter anderem bei neuen Gesetzen nicht nur einen Finanzierungs-, sondern auch einen Digitalvorbehalt geben. Diesen müsse das neue Ministerium ausüben.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Branchenverband Bitkom hat die künftige schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, das neue Ministerium für Digitale Entwicklung ausreichend auszustatten. „Entscheidend ist, dass das neue Ressort mehr hat als nur ein Klingelschild, es braucht Rechte und Ressourcen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands, Bernhard Rohleder, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. „Nur wenn das Digitalministerium die Federführung bei Kernthemen der Digitalpolitik erhält, ausreichend kompetente Leute und die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung hat, wird es seinem Auftrag gerecht werden können: Hessen digital entwickeln.“ So müsse es unter anderem bei neuen Gesetzen nicht nur einen Finanzierungs-, sondern auch einen Digitalvorbehalt geben. Diesen müsse das neue Ministerium ausüben.