Mainz (dpa/lrs) - Im kommenden März könnte es erstmals zu einer Befragung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Mainzer Landtag kommen. Dieses neue Format, bei dem Abgeordnete des Parlaments die Möglichkeit bekommen sollen, persönliche Ansichten der Regierungschefin zu aktuellen politischen Fragen zu hören, war von der CDU-Opposition vorgeschlagen worden. Fraktionssprecher Olaf Quandt sagte am Mittwoch, noch liefen Gespräche zwischen den Fraktionen über die Modalitäten. Es brauche für eine Befragung eine Woche mit drei Plenartagen, die gebe es 2019 erstmals im März.
Auch Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) rechnet mit einer baldigen Premiere des Formats. Er sagte dem „Trierischen Volksfreund“: „Ich könnte mir vorstellen, dass wir Anfang 2019 das erste Mal eine Befragung der Ministerpräsidentin haben werden.“
Sofern sich die Fraktionen einigen, würde das Ganze in eine Vereinbarung gegossen, wie Landtagssprecher Marco Sussmann erklärte - unter Beteiligung der Staatskanzlei. Eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtags brauche es zunächst nicht. Im Bundestag gibt es schon ein vergleichbares Format. Dort hatte die große Koalition vereinbart, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dreimal im Jahr befragt werden kann.