Kiel:Wissenschaftlicher Dienst im Landtag 50 Jahre alt

Kiel (dpa/lno) - Mit dem Wissenschaftlichen Dienst hat eine besondere Institution im Kieler Landtag am Freitag ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert. "Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Dienstes sind eine wichtige und oft grundlegende Stütze für die parlamentarische Arbeit", sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). Die Experten beraten die Fraktionen unparteiisch, vertraulich und weisungsfrei über die gesamte Bandbreite des öffentlichen Rechts.

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Kiel (dpa/lno) - Mit dem Wissenschaftlichen Dienst hat eine besondere Institution im Kieler Landtag am Freitag ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert. „Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Dienstes sind eine wichtige und oft grundlegende Stütze für die parlamentarische Arbeit“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). Die Experten beraten die Fraktionen unparteiisch, vertraulich und weisungsfrei über die gesamte Bandbreite des öffentlichen Rechts.

Vom Verfassungs-, Staats- und Kommunalrecht über Hochschulrecht bis hin zum Umweltrecht können Fraktionen, Abgeordnete oder Ausschüsse die juristische Expertise einholen. Rund siebzig schriftliche Gutachten und Ausarbeitungen verfassen die sieben Mitglieder jährlich. Hinzu kommen viele mündliche Beratungen. Außerdem begleiten sie die Plenarsitzungen, nehmen das Justiziariat in parlamentarischen Angelegenheiten wahr und betreuen Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht.

Bevor der Wissenschaftliche Dienst im September 1967 seine Arbeit begann, verfügte das Parlament ab 1963 über einen Beratungsdienst, der aus einer Person bestand. Später wurde nach niedersächsischem Vorbild der Wissenschaftliche Dienst in seiner jetzigen Form etabliert.

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