Grünen-Fraktion zur Zukunft der Innenstädte

Landau/Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzischen Städte sollen nach dem Willen der Grünen-Landtagsfraktion zu modernen Orten der Begegnung werden. „Die Menschen mit ihren Bedürfnissen stehen dabei im Mittelpunkt unserer Überlegungen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Rede ist von „Zentren moderner Einzelhandels- und Freizeiterlebnisse“ und „Orten gesellschaftlicher Begegnung und inklusiven Wohnens“.

„Wir wollen deshalb mehr Orte der Begegnung schaffen, etwa in Parks, auf Grün- und an Wasserflächen und Spielplätzen mit vielen Sitz- und Begegnungsgelegenheiten“, sagte Schellhammer. Eine hohe Aufenthaltsqualität und ein vielfältiger Nutzungsmix seien auch entscheidend für erfolgreichen Einzelhandel.

Bei der Vergabe öffentlicher Flächen solle künftig das beste Konzept entscheiden, nicht der höchste Preis, betonte Schellhammer. Leerstand könnten Kommunen mit Regelungen gegen Zweckentfremdung vermeiden. „Wenn es dennoch zu Leerstand kommt, sollte er flexibel genutzt werden, etwa mit Hilfe der Förderprogramme für Zwischennutzungen wie Pop-up Stores“, sagte Schellhammer.

„Um für ein ausgeglicheneres Stadtklima zu sorgen, wollen wir grüne und blaue Oasen schaffen.“ Auch dafür gebe es bereits zahlreiche Förderprogramme des Landes. „Unser Ziel ist außerdem eine barrierefreie, fußverkehrs- und fahrradgerechte Innenstadt mit einem starken öffentlichen Nahverkehr.“ Die „Innenstadt der Zukunft“ ist für die Grünen auch eine „Stadt der kurzen Wege“. Zentral für die Lebensqualität sei die Kombination von Verkehrsberuhigung und einer für den Aufenthalt attraktiven Umgebung. „Dafür ist die Ausweisung von Tempo-30-Zonen sowie Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen wichtig.“

Die Fraktion hatte zuvor bei einer Klausur in Landau ein vierseitiges Papier mit dem Titel „Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für Menschen gemacht“ beschlossen. Moderne, belebte Innenstädte zu schaffen, ist eines der Hauptziele, auf die sich die Ampel in ihrem Koalitionsprogramm für die laufende Wahlperiode verständigt hat. Federführung für das Thema hat innerhalb der Koalition die FDP.