Erfurt (dpa/th) - Die Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat die Thüringer AfD wegen fehlender Wahlvorschläge scharf angegriffen. „Ich bin versucht, zu sagen: So geht organisierte Verantwortungslosigkeit“, sagte Rothe-Beinlich am Donnerstag im Parlament in Erfurt. Seit eineinhalb Jahren sei etwa der Richterwahlausschuss nicht arbeitsfähig, weil jede Fraktion ein Mitglied entsenden müsse. Das gleiche gilt für den Staatsanwältewahlausschuss.
Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller entgegnete, dass er selbst als AfD-Kandidat in der vergangenen Legislatur bei der Wahl für den Richterwahlausschuss zwei Mal durchgefallen sei.
Ein arbeitsfähiger Richterwahlausschuss ist nötig, um Richter auf Lebenszeit zu ernennen. Für die Wahl eines Abgeordneten als Mitglied des Ausschusses ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig.