Erfurt:Landtag beschließt neue Strukturen für 250 Gemeinden

Erfurt (dpa/th) - In nahezu jeder vierten Gemeinde in Thüringen gibt es im kommenden Jahr Strukturveränderungen. Der Landtag beschloss am Donnerstag nach kontroverser Debatte über einzelne Regelungen das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz, das etwa 250 Gemeinden betrifft. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition stimmte für das Gesetz, die CDU als größte Oppositionsfraktion enthielt sich und die AfD votierte dagegen. Mit dem Gesetz reagiert Thüringen auf sinkende Einwohnerzahlen.

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Erfurt (dpa/th) - In nahezu jeder vierten Gemeinde in Thüringen gibt es im kommenden Jahr Strukturveränderungen. Der Landtag beschloss am Donnerstag nach kontroverser Debatte über einzelne Regelungen das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz, das etwa 250 Gemeinden betrifft. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition stimmte für das Gesetz, die CDU als größte Oppositionsfraktion enthielt sich und die AfD votierte dagegen. Mit dem Gesetz reagiert Thüringen auf sinkende Einwohnerzahlen.

Das Land greift für die Strukturreformen tief in die Kasse. Rund 100 Millionen Euro sollen die Gemeinden erhalten, die sich zu größeren Strukturen zusammenschließen, sagte Innenstaatssekretär Uwe Höhn. „Dieses Gesetz wird Thüringen verändern.“

Nach dem Scheitern einer großen Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt der Kreise und der Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis konzentriert sich das Land auf freiwillige Zusammenschlüsse kleinerer Gemeinden. Ein drittes Gesetz soll nach Angaben der Regierung 2019 folgen.

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