Kommission plant Anlaufstelle für Rassismus-Opfer

Erfurt (dpa/th) – Aus Sicht der rot-rot-grünen Mitglieder der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags fehlt es im Freistaat an Einrichtungen für Opfer rassistischer Diskriminierung. Die Kommissionsarbeit bisher habe gezeigt, dass Thüringen eine solche Anlaufstelle brauche, sagte die Linke-Abgeordnete Sabine Berninger am Mittwoch in Erfurt. Diese müsse unabhängig vom Staat sein. Auch die Kommissionsvertreter der SPD und Grünen stimmten dem zu. Die Vertreter der Landesregierungsparteien forderten, in Thüringen müsse genauer als bislang erfasst werden, wer wann und wo rassistisch diskriminiert werde. Eine solide Datenbasis sei nötig. „Das muss eines der Ziele sein: Diskriminierung sichtbar machen“, so Berninger. Die Grüne-Parlamentarierin Madeleine Henfling sagte, naheliegend sei, dass die Kommission auch Maßnahmen im Bereich Bildung sowie Polizei vorschlagen werde. Eine Sachverständige der Kommission kritisierte, dass rassistische Diskriminierungen im Alltag dadurch begünstigt werde, dass in Thüringer Schulbüchern vor allem Menschen zu sehen seien, die nicht schwarz sind oder als Muslime zu erkennen seien. Die Kommission soll herausarbeiten, wie Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Abstammung oder ethnischer Zugehörigkeit das demokratische Zusammenleben in Thüringen gefährdet. Sie wurde in Folge der Arbeit des ersten NSU-Untersuchungsausschusses des Landtages eingesetzt. „Mit der Enquetekommission nehmen wir Verantwortung für das, was passiert ist“, sagte die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann. Die CDU-Fraktion kritisierte die Forderungen. Es sei zu früh Schlussfolgerungen abzuleiten. „Wenn Rot-Rot-Grün schon weiß, was das Ergebnis der Enquetekommission ist, dann können wir uns die Arbeit auch sparen“, sagte die CDU-Abgeordnete Christine Lieberknecht.