Erfurt (dpa/th) - Die von der Landesregierung geplante Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes ist umstritten. Sozialministerin Heike Werner (Linke) legte dem Landtag am Donnerstag einen Gesetzentwurf vor, nach dem Qualitätsstandards, die von einem Bundesausschuss empfohlen werden, nicht automatisch übernommen werden. Es sei nicht absehbar, welche Auswirkungen dieser Automatismus auf die Thüringer Krankenhäuser habe, begründete Werner das Vorhaben. Das Land wolle seine Planungshoheit nicht aufgeben. Eine Gefährdung des Patientenwohls schloss sie aus. Kritik kam von den Oppositionsfraktionen CDU und AfD.
Diskussionsbedarf meldeten aber auch Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalition an. Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel sagte, Thüringen könne Qualitätsindikatoren, die der Bundesausschuss beschließt, nicht einfach ignorieren. Ähnlich äußerte sich Corinna Herold von der AfD. Jörg Kubitzki (Linke) sagte, Thüringen solle sich die Krankenhausplanung nicht aus der Hand nehmen lassen, müsse aber auch neue Qualitätskriterien erfüllen.
Der Gesetzentwurf wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse des Parlaments überwiesen.