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Kriegsverbrechen:Wie deutsche Beamte Hoffnung auf Gerechtigkeit in Syrien wecken

Syria

Freiwillige Helfer in den Trümmern von Damaskus

(Foto: AP)
  • Die Bundesanwaltschaft analysiert Spuren aus den Folterkellern des syrischen Diktators Baschar al-Assad.
  • Ein winziges Team in Karlsruhe wertet Tausende Bilder aus, die zeigen, wie die Folteropfer zugerichtet worden sind.
  • Die Vereinten Nationen konnten Assads Verbrechen bislang nicht aufklären - Kritiker werfen der Organisation Unwillen vor.

Es muss einen Mann gegeben haben in dieser Abteilung des syrischen Geheimdienstes, der beim Verüben von Gewalt geradezu penibel vorging. Seine Opfer peitschte er mit Kabeln aus, wie in vielen staatlichen Verliesen in Damaskus üblich. Dieser Folterknecht jedoch hinterließ Striemen auf den Körpern seiner Opfer, die in präzisen Abständen zueinander lagen, gleichmäßig verteilt vom Hals bis zur Hüfte. Wie ein geometrisches Muster.

Gewalttaten dieser Art sind auf Fotos dokumentiert; 53 275 dieser Bilder wurden aus Syrien herausgeschmuggelt. Ein Militärfotograf mit dem Decknamen "Caesar" war dort nach zwei Jahren Bürgerkrieg seinem Gewissen gefolgt. Er verließ das Land und wurde zum Whistleblower, spielte seine Bilder westlichen Diplomaten zu. Die Fotos sollen belegen, was die Schergen des Diktators Baschar al-Assad mit den vielen Tausend Oppositionellen tun, die in Polizeiwachen und Militärgefängnissen verschwinden. 6786 Leichen hat Caesar aus verschiedenen Blickwinkeln fotografiert, 6785 Männer und eine Frau. Immer wieder blickt man in abgemagerte, schmerzverzerrte, kreidebleiche Gesichter.

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Aber es ist ein Glück, dass es diese Bilddokumente gibt. Denn seit mehr als zwei Jahren liegen sie nun auf den Festplatten auch deutscher Strafermittler, seit dem vergangenen Herbst in höherer Auflösung. Mittlerweile erkennen die Ermittler immer mehr Muster, sie identifizieren immer mehr "Handschriften" einzelner Folterer. Je länger sie die grausigen Bilder studieren, desto mehr Geheimnisse geben diese Dokumente preis.

Wunden der Folter: Nur ein Opfer der Gewalt durch syrische Regierungstruppen.

(Foto: AFP)

Manche Folterknechte Assads könnten inzwischen in Deutschland leben

Der Krieg in Syrien scheint in diesen Tagen zu Ende zu gehen. Er dauert schon bald siebeneinhalb Jahre, und nach Lage der Dinge hat Diktator Baschar al-Assad ihn gewonnen - mit kaum vorstellbarer Gewalt. Wird sein Regime jemals büßen für all seine Verbrechen? Die Hoffnung darauf ist, in Syrien jedenfalls, gering - dafür gibt es viele politische und juristische Gründe. In 4000 Kilometern Entfernung aber, in Deutschland, fügen sich die schauderhaften Erkenntnisse aus Syrien allmählich zusammen zur Grundlage einer aussichtsreichen juristischen Strategie.

Es sind nur neun Staatsanwälte, die beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe die sogenannte war crimes unit bilden; es ist das Referat für Völkerstrafrecht, zuständig für Genozid und Menschheitsverbrechen, geführt von Bundesanwalt Christian Ritscher. Das Team ist winzig. Sein Einblick in syrische Geheimgefängnisse, so weit entfernt, ist auch denkbar beschränkt. Syriens Regime foltert zwar so, dass es jeder im Land mitbekommt. Das Volk soll sich fürchten. Die Folterknechte aber bleiben im Verborgenen. Sie verbinden ihren Opfern die Augen, nutzen falsche Namen. Alles geschieht hinter hohen Mauern und verschlossenen Türen.

Anders als bei den Schlächtern der Terrormiliz Islamischer Staat, die ihre Gräuel oft vor laufenden Kameras verübten, bekomme man Beweise gegen die Schergen von Assads Polizeistaat "hier in Deutschland nicht vor die Füße gekippt", sagt ein Karlsruher Ermittler. Assads Folterer zu enttarnen, das sei "das dickste Brett". Inzwischen sei man sich aber sicher, dass einige von ihnen in Deutschland untergekommen seien. "Auch höherrangige." Inkognito, getarnt als Flüchtlinge. Also Seite an Seite mit ihren ehemaligen Opfern. Unter den Karlsruher Ermittlern wächst deshalb die Entschlossenheit.

Die Vereinten Nationen (UN) haben es schon vergeblich versucht. Die syrische Diktatur verfügt über die tiefsten Folterkeller im Nahen Osten. "Sie sind schlimmer als alles, was ich auf dem Balkan erlebt habe", hat Carla Del Ponte, die ehemalige Chefanklägerin des UN-Jugoslawientribunals in Den Haag, mal der SZ gesagt. "Die Folter des syrischen Regimes ist kühler, systematischer." Del Ponte, 71, hatte einen Auftrag: Sie sollte für die UN Beweise gegen Assads Schergen sammeln. Aber sie hat entnervt hingeworfen. Ihre Mission sei bloß eine "Alibi-Übung" gewesen, ätzte sie. Die UN seien in Wahrheit unwillig, Assads Verbrechen aufzuklären.

Del Ponte sah keine realistische Chance, erfolgreich zu sein: Der Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag blieb ihr verwehrt, da Syrien kein Vertragsstaat ist. Der UN-Sicherheitsrat wollte auch nicht helfen, ihr den Weg zu ebnen, denn die Vetomacht Russland hielt ihre schützende Hand über Assad. Eine Zeit lang hatte Del Ponte dem syrischen Regime gedroht: Sie besitze die Namen der Befehlshaber für das Folterprogramm, sie werde alles veröffentlichen. In einem Buch, das im Mai erschienen ist, gestand sie nun: "Wir haben geblufft."

Umso mehr richtet sich der Blick auf Deutschland. Hier haben besonders viele Folteropfer Zuflucht gefunden, das heißt potenziell auch, dass besonders viele Zeugen anwesend sind. "Die Wege sind kurz", sagt ein Ermittler. Die Bundesrepublik hat vor Jahren ein Versprechen abgegeben, es heißt "internationale Solidarität bei der Strafverfolgung". Diese Worte stehen in der Gesetzesbegründung für das Völkerstrafgesetzbuch, eingeführt im Jahr 2002. Das bedeutet, dass hiesige Staatsanwälte keine Grenzen mehr kennen sollen, wenn es um die Verfolgung von Genozid oder andere Völkerrechtsverbrechen geht. An dieses Versprechen halten sie sich zwar eher selektiv. Bei den syrischen Gräueln gehe es aber auch darum, "vor der eigenen Haustür zu kehren".

Immer wieder gehen Beamte der Landeskriminalämter in Flüchtlingsheime, klopfen an Türen, hören Geschichten wie die des Mannes, der eines Nachts aus seiner Wohnung in Syrien abgeholt wurde wegen regimekritischer Äußerungen bei Facebook. Im Verhörraum trieben die Uniformierten ihm einen Plastikstock in den After, schnürten ihm die Hände auf dem Rücken zusammen und hängten ihn an einen Haken. Nachdem sie ihn dazu gebracht hatten, sich fälschlich als Terrorhelfer zu bezichtigen, warfen sie ihn in eine Sammelzelle mit hundert weiteren Gefolterten. Die Wärter schlossen die Luftzufuhr, bald sanken Gefangene tot zu Boden.

Immer wieder lassen sich deutsche Ermittler auch Details erklären, um die Caesar-Fotos entschlüsseln zu können. Daran arbeitet vor allem das Bundeskriminalamt (BKA): Anhand der Häftlingsnummer, die mit einem dicken Filzstift auf die Leiche geschmiert wurde oder auf einem Zettel steht, lässt sich teilweise zuordnen, welche Abteilung welchen Geheimdienstes für den Menschen verantwortlich war. Von "buchhalterischer Genauigkeit" der Folterer spricht der BKA-Ermittler Klaus Zorn, 59. Wenn Zorn erfolgreich ist, wird sich das für die Täter noch rächen.