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Krieg in der Ukraine:Wie Merkel und Hollande die Eskalation stoppen wollen

Pro-Russian separatists ride on a tank at the town of Khartsyzk, east of Donetsk

Prorussische Separatisten steuern ihren Panzer auf einer Landstraße unweit der ostukrainischen Stadt Donezk

(Foto: REUTERS)
  • Deutschland und Frankreich starten einen neuen Vermittlungsversuch im Ukraine-Konflikt. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande fliegen nach Kiew und Moskau.
  • Sie exponieren sich in diesem Krieg, haben aber keine Garantie, dass ihr Einsatz auch belohnt wird.
  • Zwei Gründe gibt es für die Entscheidung von Deutschland und Frankreich: Erstens sind es die beiden der EU und auch den USA schuldig. Und zweitens ist dies möglicherweise der letzte Moment, um einen offenen Staatenkrieg zu stoppen.

Von Stefan Kornelius

Die dramatische Eskalation in der Ukraine spiegelt sich auch in der Diplomatie wider. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande nun zur Vermittlung nach Kiew und Moskau aufbrechen, dann setzen sie ein bemerkenswertes Zeichen.

Wieder einmal exponieren sich die wichtigsten Vermittler in diesem Krieg, wieder einmal setzen sie ihr politisches Kapital ein - und wieder einmal haben sie keine Garantie, dass ihr Einsatz auch belohnt wird. Merkel ist in den Kriegsmonaten bewusst nicht nach Moskau gereist. Nun setzt sie sich mit Hollande zumindest ein Stück weit der Willkür des russischen Präsidenten aus. Es liegt an ihm, die beiden als Bittsteller oder als Vermittler zu empfangen.

Diese Verschiebung der Gewichte ist nicht zu unterschätzen: Als zu Jahresbeginn eine Vermittlungsmission im kasachischen Astana vorbereitet wurde, kamen die Kriegsparteien erst gar nicht an den Tisch - und Merkel wie auch Hollande verweigerten ihre Dienste, solange eine Waffenstillstandsvereinbarung nicht wenigstens in Grundzügen festgeklopft war.

Nun reisen die beiden - ohne dass scheinbar eine Vorleistung erbracht worden ist und ohne dass feststeht, auf welcher Grundlage denn verhandelt wird. Hohe Beamte bereiten die Treffen vor - mehr nicht.

Der Einsatz von Merkel ist hoch

In der Vertraulichkeit liegt aber auch eine Chance. Geht es noch immer um die Konditionen des Abkommens von Minsk? Hat der ukrainische Präsident Poroschenko in seinem manchmal nicht zu durchschauenden Doppelspiel eine Lösung mit Putin vorbereitet? Kann Putin überhaupt noch die Milizen im Osten der Ukraine zurückpfeifen? Die Konfliktparteien sind zu tief eingegraben, als dass sie ihre Positionen halböffentlich diskutieren könnten.

Zweierlei treibt Deutschland und Frankreich nun zu dieser hochsymbolischen Vermittlung: Erstens sind es die beiden der EU und auch den USA schuldig, in diesem explosiven Augenblick mit vollem Risiko einzugreifen.

Und zweitens ist dies möglicherweise der letzte Moment, um einen offenen Staatenkrieg zwischen Russland und der Ukraine zu stoppen. Der Einsatz von Merkel ist jedenfalls hoch - aber vielleicht wird es keine nächste Chance zur Vermittlung mehr geben.

© SZ.de/segi

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