Konflikte: SPD pocht auf Zusatzerklärung zum Incirlik-Mandat

Berlin (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion dringt darauf, gemeinsam mit dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz im türkischen Incirlik eine Zusatzerklärung zu verabschieden. In dieser sollten alternative Standorte benannt werden. Das sagte Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Online-Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung" nach einer Sitzung des Fraktionsvorstandes. Darüber hinaus müssten in der Erklärung auch Forderungen nach Umsetzung erforderlicher Baumaßnahmen und nach Besuchsrechten für Bundestagsabgeordnete als Voraussetzung des Einsatzes verankert werden.

Berlin (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion dringt darauf, gemeinsam mit dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz im türkischen Incirlik eine Zusatzerklärung zu verabschieden. In dieser sollten alternative Standorte benannt werden. Das sagte Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Online-Ausgabe der „Mitteldeutschen Zeitung“ nach einer Sitzung des Fraktionsvorstandes. Darüber hinaus müssten in der Erklärung auch Forderungen nach Umsetzung erforderlicher Baumaßnahmen und nach Besuchsrechten für Bundestagsabgeordnete als Voraussetzung des Einsatzes verankert werden.