Mühlheim am Main:Städte- und Gemeindebund will Lockerung bei Sonntagsöffnung

Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Städte- und Gemeindebund fordert eine Lockerung bei der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage. Für Probleme habe zuletzt gesorgt, dass es einen konkreten Anlass wie ein Fest oder eine Messe geben muss, sagte Direktor Diedrich Backhaus am Mittwoch in Wiesbaden. Per Gesetz dürfen in einer hessischen Kommune die Geschäfte an bis zu vier Sonntagen pro Jahr ihre Türen öffnen. Daran möchte auch der Städte- und Gemeindebund nicht rütteln. Allerdings sollten auch allgemeinere Gründe gelten, beispielsweise die Belebung der Innenstädte.

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Städte- und Gemeindebund fordert eine Lockerung bei der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage. Für Probleme habe zuletzt gesorgt, dass es einen konkreten Anlass wie ein Fest oder eine Messe geben muss, sagte Direktor Diedrich Backhaus am Mittwoch in Wiesbaden. Per Gesetz dürfen in einer hessischen Kommune die Geschäfte an bis zu vier Sonntagen pro Jahr ihre Türen öffnen. Daran möchte auch der Städte- und Gemeindebund nicht rütteln. Allerdings sollten auch allgemeinere Gründe gelten, beispielsweise die Belebung der Innenstädte.

In der Regel könnten die Veranstaltungen die hohen gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllen, rügte der Kommunalverband. Bereits mehrmals sei eine Allianz von Gewerkschaft und Kirchen erfolgreich gegen bereits genehmigte verkaufsoffene Sonntage vorgegangen. Für die Gewerbetreibenden habe das fatale Folgen, vor allem dann, wenn die geplante Ladenöffnung erst zwei Tage vorher vom Gericht gekippt werde.

Nach Aussage des Verbandes haben Verwaltungsgerichte unter anderem beim 1. Usinger Käsemarkt, beim Gründau-Licher Wiesnfest und dem Weiterstädter Spargel- und Grillfestival die Sonntagsöffnung untersagt.

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