Halle (Saale):Initiatoren gegen autofreie City: Über 9000 Unterschriften

Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen eine weitestgehend autofreie Innenstadt von Halle haben rund 9450 Unterschriften von Unterstützern bekommen. Das...

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Halle (dpa/sa) - Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen eine weitestgehend autofreie Innenstadt von Halle haben rund 9450 Unterschriften von Unterstützern bekommen. Das sind den Angaben zufolge rund 1900 Unterschriften mehr als erforderlich gewesen wären, teilten die Initiatoren am Donnerstag mit. Die Liste sei bei der Stadtverwaltung eingereicht worden. Diese prüfe, ob es sich bei den Unterzeichnern tatsächlich um Einwohner der Stadt handelt. Wenn am Ende die nötigen 7500 gültigen Unterschriften registriert werden, entscheide der Stadtrat über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens.

Dann könnten ein Bürgerentscheid initiiert werden - und die Menschen zur Landtagswahl am 6. Juni 2021 oder zur Bundestagswahl am 26. September auch darüber abstimmen, ob sie gegen eine weitestgehend autofreie Innenstadt in Halle sind oder nicht.

Der Stadtrat hatte sich 2020 dafür ausgesprochen, mehr Fahrzeuge aus der City zu verbannen und damit auch Parkplätze zu streichen. Zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens gehören der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel, der Präsident der Handwerkskammer Halle und CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Keindorf und ein Gastronom.

© dpa-infocom, dpa:210218-99-498197/2

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