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Kommunen - Gera:Geraer Stadtrat seit einem Jahr ohne gewählten Vorsitzenden

Deutschland
Julian Vonarb (parteilos), Oberbürgermeister von Gera, mit Mund- und Nasenschutz. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Gera (dpa/th) - Ein Jahr nach der Kommunalwahl samt AfD-Wahltriumph ringt der Geraer Stadtrat noch immer um die Kür eines Vorsitzenden. Der Grund: Das Landesverwaltungsamt hat den Passus in der Geraer Hauptsatzung beanstandet, wonach dessen Wahl auf Vorschlag der stärksten Fraktion erfolgt. So handhabt es auch der Landtag und hätte wohl der AfD den Weg zum Vorsitz des Kommunalparlaments geebnet. Doch mit der Thüringer Kommunalordnung sei diese Regelung nicht vereinbar, erklärte Behördensprecher Adalbert Alexy.

Seither ringt der Stadtrat - bisher vergeblich - immer wieder um eine Lösung der Misere. Und Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) muss in einer Doppelrolle agieren, weil er derweil nicht nur der Verwaltung, sondern auch dem Kommunalparlament vorsteht. "Ich habe die Erwartung, dass wir baldmöglichst eine rechtsverbindliche Lösung finden können", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Die AfD hatte bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 in Gera 28,8 Prozent der Stimmen und damit 12 von 42 Sitzen im Stadtrat geholt. Sie stellt damit die stärkste Fraktion.

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