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Kommunen - Estorf:Maas bedauert Bürgermeister-Rücktritt

Deutschland
Heiko Maas, Außenminister von Deutschland, spricht zur Presse. Foto: --/XinHua/dpa (Foto: dpa)

Estorf (dpa/lni) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sein Bedauern über den Rücktritt des Bürgermeisters der niedersächsischen Gemeinde Estorf wegen rechtsextremer Anfeindungen ausgedrückt. "Wenn Kommunalpolitiker, die sie sich vor Ort ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren, in den Rücktritt getrieben werden, ist das beschämend für unsere Demokratie", schrieb der SPD-Politiker am Dienstag zu einem Bericht über den Rücktritt des bisherigen Estorfer Bürgermeisters Arnd Focke. "Das dürfen Rechtsstaat, Politik und Zivilgesellschaft nicht tatenlos hinnehmen."

Focke hatte seinen Rücktritt zum Jahresende 2019 mit rechtsextremen Übergriffen begründet. Sein Privatauto sei mit Hakenkreuzen verunstaltet worden, zudem seien Zettel mit der Aufschrift "Wir vergasen dich wie die Antifa" in seinen Briefkasten geworfen worden, sagte der 48-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Beide Vorfälle habe er dem Staatsschutz angezeigt. Die Polizei reagierte auf Anfragen zu den Vorfällen bis zum Nachmittag nicht.

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