Chemnitz (dpa/sn) - Chemnitz will mehr gegen die Kriminalität im Stadtzentrum tun. Von September an werden 38 Videokameras zahlreiche Gebiete der als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Innenstadt überwachen. „Mit der Videoüberwachung sollen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert werden“, teilte die Stadt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Es sei ein gemeinsames Projekt der Chemnitzer Verkehrs AG, der C³ Veranstaltungszentren GmbH, der Polizei Chemnitz und der Stadtverwaltung Chemnitz. Die Federführung liege bei den Verkehrsbetrieben. Die Stadt beteilige sich an den Gesamtkosten mit 420 000 Euro.
Die Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag hatte das Vorgehen als schweren Eingriff in die Grundrechte der Bürger kritisiert. „Wir Grünen lehnen eine solche flächendeckende Videoüberwachung ab“, erklärte Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz.
Nach Angaben der Stadt haben alle Projektbeteiligten Zugriff auf die Livebilder der Kameras in den jeweiligen Gebieten. Dies solle jedoch nur bei bestimmten Anlässen geschehen. Ordnungsamt und Polizei würden im Bedarfsfall zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Zugriff auf das Material bekommen. Die Aufnahmen würde höchstens zehn Tage gespeichert und dann gelöscht, falls innerhalb dieser Frist keine Anzeige erfolgt. Die Videoaufzeichnungen könnten der Beweissicherung und Strafverfolgung dienen, teilte die Stadt mit.
Bereits seit einiger Zeit ist die Polizei der Stadt verstärkt in der Innenstadt präsent und führt in unregelmäßigen Abständen sogenannte Komplexkontrollen durch. Mit den Kameras sollen künftig unter anderem die Bereiche vor dem Eingang der Stadthalle, der Park Am Roten Turm, die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Straße der Nationen zwischen Brückenstraße und Rathausstraße, die Zentralhaltestelle oder auch die Fläche vor dem Kulturkaufhaus „Das Tietz“ überwacht werden.
Die Innenstadt ist nach Einschätzung der Chemnitzer Polizei ein Kriminalitätsschwerpunkt. Besonders Diebstähle, Sexualdelikte und Drogenhandel, aber auch gewalttätige Auseinandersetzungen seien dort immer wieder festgestellt worden. Bereits seit 2015 gibt es eine operative Ermittlungseinheit.