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Kabinett in Hessen:Neubeginn mit bekannten Gesichtern

Ein stets elegant gekleideter Jurist, ein fröhlicher Riese - und dazwischen eine Frau: Der künftige hessische Regierungschef Volker Bouffier stellt in Wiesbaden sein Kabinett vor.

Marc Widmann

Oben singen halbnackte Engel, Papageien flattern, aber unten auf dem grauen Teppich im kunstvoll bemalten kleinen Saal des hessischen Landtags geht es bodenständig zu. Der künftige Regierungschef Volker Bouffier steht etwas breitbeinig da, umringt von einigen neuen und vielen bekannten Gesichtern: Seinem Kabinett, über das die Opposition wenig später verkünden sollte, es diene vor allem dem Machterhalt.

Bouffier stellt neues Kabinett vor

Der designierte hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei der Vorstellung seines neuen Kabinetts.

(Foto: dpa)

Bouffier sieht das naturgemäß anders, er spricht von "Kontinuität und Erneuerung", dann nennt er Namen, die nicht überraschen. Das wichtige Finanzministerium, und damit die hessischen Schuldenmilliarden, soll Thomas Schäfer übernehmen, bislang Staatssekretär. Schäfer ist ein fröhlicher Riese. Er ist die einzige Neuerung, die auch die Opposition loben wird an diesem Tag. "Er hat fachlich das Zeug, das Amt auch auszufüllen", sagt SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Weniger freundlich fällt die Reaktion dann schon auf Lucia Puttrich aus. Bouffier stellt sie als neue Umweltministerin vor. "Wir haben lange nach Gründen dafür gesucht", sagt kurz danach Grünen-Chef Tarek Al-Wazir, "aber wir haben bisher keine Antwort gefunden". Zum Spaß haben die Grünen einmal die Stichwörter Puttrich und Umwelt in eine Internet-Suchmaschine eingegeben. Ohne großen Erfolg, wie sie verkünden.

Doch steht die 49 Jahre alte Bundestagsabgeordnete Puttrich für ein wesentliches Ziel des neuen Regierungschefs. "Jünger und weiblicher" will Bouffier die hessische CDU machen. Nur gibt es in der Partei bislang nicht übermäßig viele Frauen, die sich für derartige Spitzenämter aufdrängen. So bleibt Lucia Puttrich die einzige weibliche Erneuerung in der ersten Reihe, die überdies noch eine ausscheidende Frau ersetzen muss.

Recht ausführlich musste Bouffier über einen Mann sprechen, der das Kabinett verlässt: Jürgen Banzer. Beide kennen sich seit Zeiten der Jungen Union, als sie sich im heute legendären Tankstellen-Bündnis einst gemeinsam politische Treue schworen. Nun scheint es so, als sei die Zeit des Bundes endgültig abgelaufen. Bouffier schlägt seinen Freund nicht mehr als Sozialminister vor. "Wir sollten nicht darum herumreden, für den Kollegen Banzer ist das ein schwieriger Tag", sagt er. Die Entscheidung sei "menschlich durchaus hart".

Bei Banzer kommen einige Gründe zusammen, wie man hört. Er soll sein Ministerium leicht chaotisch geführt und in der Partei an Ansehen verloren haben, seitdem er einst einen Aufruhr an seiner Basis nicht stoppte. Dass er gleich zweimal die Lesben- und Schwulenparade Christopher Street Day eröffnete, hat auch nicht alle in der hessischen CDU begeistert.

Auf den Posten des erfahrenen Banzer rückt nun Stefan Grüttner, der bislang Roland Kochs Staatskanzlei leitete. Dorthin wiederum steigt Axel Wintermeyer auf, ein stets elegant gekleideter Jurist, der der CDU-Fraktion im Landtag als parlamentarischer Geschäftsführer diente. Innenminister wird erwartungsgemäß Boris Rhein, bislang dort Staatssekretär und leutselig genug für die zahlreichen Polizei- und Feuerwehrfeste, die sein Posten mit sich bringt. Die übrigen Minister behalten ihre Ämter. "Wir sind ein Team", sagte Bouffier. Quereinsteiger sind in diesem Team nicht dabei. Dafür viele Juristen, denen der frühere Rechtsanwalt Bouffier "besondere Vorteile" für die Regierungsarbeit attestiert.

An diesem Dienstag sollen er und seine Mannschaft im Landtag gewählt werden. Die Beobachter achten dann gespannt darauf, ob auch Bouffier wieder vier Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erhält wie sein Vorgänger Roland Koch bei dessen letzter Wahl. Koch sollte am Abend im Wiesbadener Schloss Biebrich am Rheinufer mit militärischen Ehren verabschiedet werden. Dabei wollte die Bundeswehr Lieder seines Lieblingssängers Udo Jürgens spielen.

© SZ vom 31.08.2010/vbe
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