Bericht von Amnesty International Folter und Misshandlungen in 141 Ländern

Seit 30 Jahren gilt die Anti-Folter-Konvention der UN, doch auch in einem Großteil jener Länder, die das Abkommen ratifiziert haben, wird weiterhin gefoltert. Besonders erschreckend liest sich im Amnesty-Folterbericht: Die Methoden werden zunehmend brutaler.

Die "Taube" - das klingt nach Frieden und Freiheit. Doch der Name täuscht. Die "Taube" ist eine besonders schlimme Foltermethode aus den Gefängnissen Nordkoreas: Die Hände werden dem Opfer mit Handschellen auf den Rücken gebunden, die Handflächen nach außen. Dann wird es so an die Wand gekettet, dass es weder sitzen noch stehen kann, sondern in die Knie muss. Die Schmerzen sind schon nach kurzer Zeit kaum noch auszuhalten.

Die "Taube" ist ein Beispiel von vielen, wie auch im Jahr 2014 von Staats wegen misshandelt wird. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) legt ihren Jahresbericht zum Thema Folter vor, wonach aktuell in "mindestens 79 Staaten" noch gefoltert wird. Aus 141 Ländern habe die Organisation in den vergangenen fünf Jahren glaubwürdige Berichte über Folter und oder andere Misshandlungen erhalten.

Die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Çalışkan, erklärte anlässlich der Veröffentlichung, seit dem Start der Anti-Folter-Konvention vor 30 Jahren hätten 155 Staaten das Abkommen unterzeichnet, und es habe auch durchaus Fortschritte gegeben. Doch: "In erschreckend vielen Ländern" sei Folter weiterhin "alltäglich", so Çalışkan.

Nationale Sicherheit als Rechtfertigung

Folter gelte in vielen Staaten als einfachster Weg, um Geständnisse zu erpressen und schnell vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen. Auch zur Abschreckung wird Folter angewandt, etwa um politische Gegner zum Schweigen zu bringen. "Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füßen, Elektroschocks, Isolation, vorgetäuschte Exekutionen, Schlafentzug, Vergewaltigung, Bedrohung durch Hunde - dieser Albtraum ist Realität für unzählige Gefangene weltweit", sagte Çalışkan.

Immer mehr Staaten versuchten inzwischen, Folter mit den Interessen der nationalen Sicherheit zu rechtfertigen. Dabei wirft Amnesty den USA vor, mit den Methoden ihres "Kriegs gegen den Terror" ein schlechtes Vorbild geliefert zu haben. Die EU sei im Zusammenhang damit zum Komplizen von Folter geworden, etwa wenn in Polen und Rumänien geheime Verhöre unter Anwendung von Folter stattfanden.

In Staaten wie Nordkorea, Mexiko oder Nigeria gehörten Misshandlungen von Häftlingen oder auch nur Verdächtigen zum System. In Syrien hätten sie seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 ein industrielles Ausmaß angenommen, bei dem Tausende Menschen an den Folgen von Folter starben.

44 Prozent aller Menschen weltweit haben Angst vor Folter

Aus Deutschland gab es nach Amnesty-Angaben in den vergangenen fünf Jahren keine Berichte über Folter, jedoch mehrfach über Misshandlungen durch die Polizei.

Als Teil der neuen Anti-Folter-Kampagne hatte Amnesty nach eigenen Angaben eine Umfrage unter mehr als 21 000 Menschen in 21 Ländern, darunter Deutschland, beim Institut GlobeScan in Auftrag gegeben. Diese habe ergeben, dass 44 Prozent der Befragten weltweit befürchten, nach einer Festnahme in ihrem Heimatland gefoltert zu werden.

Auch wenn die große Mehrheit, 82 Prozent der Befragten, sich für klare Gesetze gegen Folter ausspricht, gibt doch immerhin mehr als ein Drittel (36 Prozent) an, Folter könne in bestimmten Fällen gerechtfertigt sein, um die Öffentlichkeit zu schützen.

Mit der weltweiten Kampagne "Stop Torture" will sich die Menschenrechtsorganisation nun speziell auf fünf Länder konzentrieren, in denen Folter weit verbreitet ist: Mexiko, Philippinen, Marokko und Westsahara, Nigeria und Usbekistan.