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Israelischer Außenminister:Palästinenser sollen Anschlag auf Lieberman geplant haben

  • Drei Palästinenser sollen den Plan gefasst haben, Israels Außenminister Avigdor Lieberman zu töten. Das berichten israelische Medien unter Berufung auf den Geheimdienst Schin Bet.
  • Sicherheitskräfte haben die drei Männer offenbar bereits im August festgenommen und nun vor einem Militärgericht angeklagt.
  • Der Anschlag mit fünf Toten in einer Jerusalemer Synagoge am Dienstag hat die Situation im Nahostkonflikt weiter zugespitzt.

Israels Geheimdienst meldet vereitelten Anschlag

Die israelischen Sicherheitsbehörden sollen während des Gaza-Kriegs im Sommer einen Anschlag radikaler Palästinenser auf Außenminister Avigdor Lieberman verhindert haben. Eine Gruppe Militanter habe nahe Bethlehem im Westjordanland geplant, eine Panzerfaust zu kaufen und das Auto des Politikers zu beschießen, berichteten das Nachrichtenportal Ynet und die Zeitungen Times of Israel und Haaretz am Donnerstagabend unter Berufung auf den israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet.

Die drei Beschuldigten, die aus dem Dorf Harmala im Westjordanland stammen, sollen unter anderem die Fahrtrouten des israelischen Außenministers beobachtet haben. Lieberman lebt in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland, das zum palästinensischen Autonomiegebiet zählt.

Alle Mitglieder der Terrorzelle seien während der vergangenen Wochen verhaftet und nun vor einem Militärgericht angeklagt worden, berichten die Medien.

Ynet, Jerusalem Times und Haaretz berichten, bei allen drei Verdächtigten handele es sich um Hamas-Mitglieder. Die Zeitung Jerusalem Post hingegen schreibt, die drei Verdächtigten hätten keine Verbindungen zu der Palästinenserorganisation.

Ultrarechter Politiker mit umstrittenen Ansichten

Lieberman gehört der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) an. Er gilt als außenpolitischer Hardliner, seine Positionen werden auch von vielen Landsleuten als Hindernis bei den Friedensbemühungen mit den Palästinensern gesehen. Mit umstrittenen Ansichten zum Nahost-Friedensprozess hatte er wiederholt für Verärgerung gesorgt. Im Sommer sprach er von einer "gründlichen Säuberung" des 2005 von Israel geräumten Gazastreifens - Israel müsse dort wieder die Kontrolle übernehmen.

Angespannte Situation im Nahostkonflikt

50 Tage lang dauerte der Krieg zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas in diesem Sommer. Ende August war der Konflikt, bei dem mehr als 2100 Palästinenser und mehr als 70 Israelis starben, mit einer Waffenruhe zu Ende gegangen. Diese erweist sich jedoch immer wieder als brüchig.

In den vergangenen Wochen ereigneten sich in Israel und den Palästinensergebieten wiederholt gewaltsame Auseinandersetzungen. Zudem gab es eine Serie von Anschlägen. Auslöser dafür war unter anderem ein Streit um die Nutzung des Tempelbergs, der Muslimen und Juden heilig ist. Die Palästinenser sehen in Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates, Israel beansprucht hingegen die ganze Stadt als "ewige, unteilbare Hauptstadt".

Anschlag in Jerusalem

Am Dienstag hatten zwei Palästinenser bei einem Anschlag in einer Synagoge in Jerusalem fünf Menschen getötet, bevor sie erschossen wurden. Die israelische Armee kündigte an, die Häuser der Familien der beiden Attentäter zu zerstören. Israel setzt nach einer Serie palästinensischer Anschläge als Abschreckungsmaßnahme wieder vermehrt auf diese Maßnahme. Von Menschenrechtsorganisationen wird diese Kollektivstrafe als Verstoß gegen das Völkerrecht eingestuft.

UN-Generalsekretär warnt vor Spirale der Gewalt

Die angespannte Situation droht zur Belastungsprobe für das Zusammenleben zwischen Juden und Arabern zu werden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Telefonaten dazu auf, die Lage zu beruhigen und sich gegen Extremisten zu positionieren. Laut Mitteilung eines UN-Sprechers warnte Ban vor einer Spirale der Gewalt. An dem derzeitigen gefährlichen Scheideweg verlangte er demnach Mut und Verantwortung von beiden Politikern.