Irland:Regierungschef Varadkar tritt zurück

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Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. (Foto: Nick Bradshaw/AP)

Der bürgerlich-liberale Politiker kündigt überraschend an, dass er sein Amt niederlegen will. Seine Regierung hatte zuletzt in zwei Referenden Niederlagen einstecken müssen.

Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt abgeben, sobald ein Nachfolger gefunden sei, sagte der Politiker in Dublin. Auch als Chef seiner Partei Fine Gael trete er zurück. Zuvor hatten mehrere irische Medien über den Schritt berichtet. "Nach sieben Jahren im Amt denke ich, dass ich nicht mehr die richtige Person dafür bin", sagte Varadkar. Er war seit 2017 Parteichef.

Seine Entscheidung gilt als große Überraschung. Er sei stolz, dazu beigetragen zu haben, dass das EU-Land moderner und gleichberechtigter geworden sei, sagte er in einer emotionalen Stellungnahme. Die Partei solle nach der Osterpause einen neuen Chef und damit einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Als Nachfolgekandidaten sind unter anderem der Minister für öffentliche Ausgaben, Paschal Donohoe, sowie Handelsminister Simon Coveney im Gespräch.

Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der krachenden Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Frau in der Familie getroffen. Bei diesen hatte eine Mehrheit der Menschen in dem EU-Land Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.

Die bürgerlich-liberale Partei Fine Gael regiert seit 2020 in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fáil. Deren Vorsitzender Micheál Martin hatte sich mit Varadkar im Amt des Regierungschefs nach der Hälfte der Legislaturperiode abgelöst. Ziel der beiden Volksparteien war, mit der Regelung eine Regierungsbeteiligung der irisch-republikanischen Partei Sinn Féin zu verhindern, die früher als politischer Arm der Terrorgruppe IRA galt.

Varadkar war vergangene Woche noch traditionell anlässlich der Feiern zum irischen Saint Patrick's Day in die USA gereist und hatte sich dort mit Präsident Joe Biden getroffen. Er hatte bereits mehrere Regierungsämter inne, aber betont, sich mit 50 Jahren aus der Politik zurückziehen zu wollen.

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