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Innere Sicherheit - Wiesbaden:Ein Jahr Terrorismus-Abwehrzentrum: Positive Bilanz

Deutschland
Schild mit der Aufschrift "Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum" (HETAZ). Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Wiesbaden (dpa/lhe) - Ein Jahr nach der Eröffnung des hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums (HETAZ) hat Innenminister Peter Beuth (CDU) die Bedeutung der Behörde hervorgehoben. "Gerade das zurückliegende Jahr hat auf schreckliche Weise gezeigt, dass wir die extremistischen und terroristischen Bedrohungen mit allen Mitteln bekämpfen müssen", erklärte er auf dpa-Anfrage in Wiesbaden. Mit dem HETAZ erreiche das Land eine enge strategische Verzahnung von Verfassungsschutz, Polizei und Justiz.

"Wir haben dadurch dafür gesorgt, dass sich die Sicherheitsbehörden und die Staatsanwaltschaft frühzeitig über Bedrohungen austauschen und auch kommunale Partner zur Extremismus-Abwehr mit einbinden", erläuterte Beuth, der das HETAZ im März 2019 eröffnet hatte. Seit seiner Einrichtung befasste sich die Behörde bislang unter anderem mit Rechtsextremismus, Entwaffnung von Extremisten, Umgang mit extremistischen Straftätern und mit der Situation der in Syrien oder im Irak inhaftierten Islamisten aus Hessen sowie deren mögliche Rückkehr.

Die Geschäftsstelle des HETAZ ist beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) angesiedelt. An der Kommunikations- und Kooperationsplattform sind unter anderem das Landeskriminalamt, die Staatsanwaltschaft sowie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das LfV ständig beteiligt. Anlassbezogen werden Vertreter von weiteren Behörden, beispielsweise Ministerien, Polizeipräsidien und Waffenbehörden aber auch von Bundesbehörden hinzugezogen.

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