Geheimdienste: Schindler: Es gab ernsthafte Verhandlungen über «No-Spy-Abkommen»

Berlin (dpa) - Nach den Worten von BND-Chef Gerhard Schindler gab es 2013 zwischen Deutschen und Amerikanern durchaus intensive Verhandlungen über ein "No-Spy-Abkommen". "Es gab ein konkretes Angebot unseres Partnerdienstes", sagte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Es sei um ein Abkommen zwischen den Geheimdiensten gegangen, nicht um eine völkerrechtliche Vereinbarung. Den Begriff "No-Spy" hätten die Amerikaner bei ihrem Angebot selbst ins Spiel gebracht.

Berlin (dpa) - Nach den Worten von BND-Chef Gerhard Schindler gab es 2013 zwischen Deutschen und Amerikanern durchaus intensive Verhandlungen über ein „No-Spy-Abkommen“. „Es gab ein konkretes Angebot unseres Partnerdienstes“, sagte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Es sei um ein Abkommen zwischen den Geheimdiensten gegangen, nicht um eine völkerrechtliche Vereinbarung. Den Begriff „No-Spy“ hätten die Amerikaner bei ihrem Angebot selbst ins Spiel gebracht.