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Finanzprobleme der Kommunen:Sehnsucht nach Asphalt

Viele Gemeinden haben Probleme, das Geld für eine Reparatur von schweren Straßenschäden aufzubringen. Hilfe bekommen sie nicht - also stellen sie Schilder auf.

Am Freitag ist in Niederzimmern Schlaglochfest. Die thüringische Gemeinde wird dann die letzten Schlaglöcher verfüllt haben, eine in der deutschen Geschichte einmalige Aktion ist beendet: der Verkauf von Schlaglöchern. 256 hat die Gemeinde per Internet veräußert, 256 Mal zahlten die neuen Besitzer 50 Euro für ein paar Eimer Asphalt und eine Plakette.

Straßenschäden, Schlaglöcher, dpa

Den Kommunen fehlt das Geld, schadhafte Straßen in Stand zu setzen.

(Foto: Foto: dpa)

Eine russische Nachrichtenagentur, das Sat-1-Frühstücksfernsehen, Bürger des ganzen Landes griffen zu; 30 Tonnen Asphalt spendete die Bauwirtschaft. Zumindest Niederzimmern wird so die Folgen dieses Winters los.

Schlaglochpiste

Dem Rest der Republik bleiben sie erhalten. Spuren gibt es überall. Zwischen Bremen und Hamburg wurde ein Teil der frisch gebauten Autobahn A 1 zur Schlaglochpiste. Bundesweit warnen Kommunen vor Straßenschäden und erlassen Tempolimits. In Berlin gilt auf einzelnen Straßen Tempo 10. Die Ursache ist überall ähnlich: In den Asphalt ist Tauwasser eingesickert, mit jedem Frost im harten Winter wuchs seine Sprengkraft.

Jetzt sitzen Bund, Länder und Kommunen auf Löchern, deren Reparaturkosten die Städte auf 3,5 Milliarden Euro schätzen, davon 2,3 Milliarden Euro allein für kommunale Straßen. "Und das, obwohl den Kommunen Ende dieses Jahres angesichts der desaströsen Finanzlage ohnehin schon zwölf Milliarden Euro fehlen werden", sagt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.

Landsberg ist enttäuscht, dass die Verkehrsminister von Bund und Ländern bei ihrer Konferenz in der vergangenen Woche kein Hilfsprogramm zur Sanierung der Straßenschäden beschlossen haben. Alles, was Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in Aussicht stellte, waren zusätzliche 100 Millionen Euro- aus verfassungsrechtlichen Gründen allerdings nur für die Ausbesserung von Bundesstraßen und Autobahnen.

Geteilte Verantwortung

"Das nützt den Kommunen leider gar nichts", sagt Landsberg. Zwar sei es richtig, dass der Bund den Städten und Gemeinden nicht direkt helfen dürfe, wenn es um Straßenschäden gehe. "Aber ich hatte gehofft, dass er uns gemeinsam mit den Ländern nach dem Modell eines Konjunkturpakets unterstützen würde."

Doch Ramsauer stellte klar: Alle müssten für ihre eigenen Straßen aufkommen. Zwar sei das Problem eine "Gemeinschaftsaufgabe" - aber eine mit geteilter Verantwortung. Die Kommunen haben bei weitem die größte Last zu tragen. Ihr Straßennetz umfasst 430.000 Kilometer, während Bundesstraßen und Autobahnen nur 16.000 Kilometer lang sind. Dabei reicht in vielen Gemeinden das Geld für die Instandhaltung schon unter normalen Bedingungen nicht.

Auf knapp 31 Milliarden Euro schätzt das Deutsche Institut für Urbanistik den Nachholbedarf bei kommunalen Straßen. Mit anderen Worten: An mancher löchrigen Fahrbahn hatte schon vor dem langen Winter der Zahn der Zeit genagt.

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