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Beschluss des Ältestenrates:Bundestag schafft Faxgeräte ab

Auch für Internet-Ausfall: Regierung benutzt noch 94 Fax-Geräte

In Zeiten von Internet und E-Mail ist dieser Anblick seltener geworden.

(Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)

Derzeit gibt es im Parlament noch circa 1600 Geräte. Nach der Bundestagswahl soll ihr Betrieb eingestellt werden.

Von Robert Roßmann, Berlin

Es hat lange gedauert, sehr lange. Aber nun ist es so weit: Der Bundestag schafft die Faxgeräte ab. Auch das Parlament hat erkannt, dass es zeitgemäßere Technik für die Kommunikation gibt. Der Ältestenrat des Bundestags hat deshalb entschieden, die Geräte aufzugeben. Der Bundestag komme damit "im 21. Jahrhundert an", twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann. Das werde "'ne krasse Umstellung", scherzte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte.

Anlass für die Entscheidung ist nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die geplante Erneuerung der Telefonanlage des Parlaments. Die Endgeräte stammen noch aus der Zeit, als der Bundestag nach Berlin umgezogen ist, sie müssen jetzt ausgetauscht werden. Es geht insgesamt um 8400 Apparate. Dazu gibt es in den Büros der 709 Abgeordneten, der sechs Fraktionen und der rund 100 Organisationseinheiten der Bundestagsverwaltung noch circa 1600 Faxgeräte.

Diese sind nicht direkt ans Telefonnetz angeschlossen, sondern hängen an den Telefonapparaten. Die neuen Telefone, mit denen das Parlament ausgestattet werden soll, haben keine derartige Anschlussmöglichkeit mehr. Wenn die Abgeordneten auch in Zukunft Faxgeräte wollen würden, müssten diese also mit einer eigenen Leitung ans Telefonnetz angeschlossen werden.

Deshalb hatte das für derartige Angelegenheiten zuständige Gremium des Ältestenrates, die "Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien", im Dezember empfohlen, auf die Faxgeräte zu verzichten. Dieser Empfehlung ist der Ältestenrat jetzt gefolgt.

Die Telefone sollen von Januar 2021 an ausgetauscht werden. Spätestens 2024 soll alles erledigt sein. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, dass den Fax-Geräten aber schon mit Beginn der neuen Wahlperiode endgültig der Garaus gemacht wird. Die Abgeordneten sollen nach der Bundestagswahl ihren eventuell noch nötigen Fax-Verkehr dann nur noch über das bereits vorhandene Fax-Gateway in ihren Computern abwickeln. Für alle, die Dokumente einscannen müssen, stehen Multifunktionsgeräte zur Verfügung.

© SZ/mcs
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