Extremismus - Erfurt:Weitere Verbote von rechtsextremen Organisationen möglich

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Erfurt (dpa/th) – Nach dem Verbot des rechtsextremen Vereins "Combat 18" will Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) auch gegen mögliche Nachfolgestrukturen hart durchgreifen. "Wenn es erforderlich ist, werden wir weitere Organisationen verbieten", sagte Maier, der auch Chef der Innenministerkonferenz ist, am Donnerstag in Erfurt. Alle rechtsextremen Vereinigungen stünden im Fokus der Sicherheitsbehörden. Ein Verbot könne jede dieser Organisationen treffen.

Auch wenn das am Donnerstag vom Bundesinnenministerium verhängte Verbot ein Schlag gegen eine Struktur und nicht gegen bestimmte Personen sei, zeige der Rechtsstaat damit, dass er wehrhaft sei, sagte Maier. "Das ist schon ein gravierender Eingriff und eine harte Maßnahme." Damit verbinde sich auch ein Signal an die rechte Szene und an die Menschen im Land. "Die Bürgerinnen und Bürger sollen merken, dass der Rechtsstaat funktioniert", sagte Maier.

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