Erfurt:Ministerium rechnet Identitärer Bewegung neun Straftaten zu

Erfurt (dpa/th) - Die rechtsextreme Gruppierung "Identitäre Bewegung" (IB) ist nach Erkenntnissen des Thüringer Innenministeriums in den vergangenen etwa zwei Jahren mit mehreren Straftaten aufgefallen. Zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 hätten die Behörden neun Straftaten mit Bezügen zum IB registriert, heißt es in Antworten auf Landtagsanfragen der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss. Dazu kämen acht weitere Ermittlungsverfahren der Alltagskriminalität gegen mutmaßliche Mitglieder oder Sympathisanten. Dazu zählten unter anderem ein Verstoß gegen das Waffengesetz und zwei gefährliche Körperverletzungen. Die meisten Verfahren wurden demnach eingestellt, aber in zwei Fällen Anklage erhoben. In drei Fällen laufen noch Ermittlungen.

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Erfurt (dpa/th) - Die rechtsextreme Gruppierung „Identitäre Bewegung“ (IB) ist nach Erkenntnissen des Thüringer Innenministeriums in den vergangenen etwa zwei Jahren mit mehreren Straftaten aufgefallen. Zwischen Anfang 2016 und Mitte 2018 hätten die Behörden neun Straftaten mit Bezügen zum IB registriert, heißt es in Antworten auf Landtagsanfragen der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss. Dazu kämen acht weitere Ermittlungsverfahren der Alltagskriminalität gegen mutmaßliche Mitglieder oder Sympathisanten. Dazu zählten unter anderem ein Verstoß gegen das Waffengesetz und zwei gefährliche Körperverletzungen. Die meisten Verfahren wurden demnach eingestellt, aber in zwei Fällen Anklage erhoben. In drei Fällen laufen noch Ermittlungen.

König-Preuss warf der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vor diesem Hintergrund vor, die IB öffentlich zu verharmlosen und tatsächlich mit ihr zu kooperieren. „Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist und bleibt parlamentarischer Arm von Neonazis und anderen extrem rechten Gruppen in Thüringen“, heißt es in ihrer Mitteilung. Die IB wird seit Mitte 2016 vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet. Sie soll etwa 20 Mitglieder in Thüringen haben. Auch andere deutsche Verfassungsschützer beobachten die IB.

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