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Extremismus - Erfurt:Lob an Polizei in Umgang mit Antisemitismus

Deutschland
Marina Chernivsky, Leitung des Kompetenzzentrums für Prävention und Empowerment (ZWST), spricht in Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa (Foto: dpa)

Erfurt (dpa/th) - Bei der Sensibilisierung von Polizisten zum Beispiel für antisemitische Straftaten hat Thüringen nach Einschätzung der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland eine Vorreiterrolle. Es sei nicht selbstverständlich, wie intensiv in der Ausbildung von Thüringer Landespolizisten der Umgang mit Antisemitismus und Rassismus thematisiert werde, sagte die Leiterin des Kompetenzzentrums für Prävention und Empowerment der Zentralwohlfahrtsstelle, Marina Chernivsky, am Donnerstag in Erfurt.

Schon seit Jahren gebe es eine enge Kooperation zwischen der Zentralwohlfahrtsstelle und der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention sowie der Polizeischule in Meiningen. "Diese Kooperation ist beispiellos aus meiner Sicht." Diese Zusammenarbeit ist nun mit der Unterzeichnung einer neuen Vereinbarung bekräftigt worden.

Der Leiter der Stabsstelle, Thomas Ley, sagte, die Zusammenarbeit zeige, dass es den Beamten gut tue, wenn sie ihre eigene Arbeit auch mit Hilfe von Partnern von außerhalb des Staatsdienstes kritisch hinterfragten. Vergleichbare Weiterbildungsveranstaltungen seien auch für Mitarbeiter der Landesverwaltung möglich. "Das zeigt die Geschichte auch, dass es nicht schlecht ist, wenn auch die Verwaltungen gut gerüstet sind", sagte er. Dass es in Deutschland Probleme mit antisemitischen, rassistischen oder auch frauenfeindlichen Einstellungen gebe, sei offenkundig.

Im Zuge der Zusammenarbeit lernen Polizisten im Laufe ihrer Ausbildung an der Polizeischule und bei späteren Weiterbildungen unter anderem wie sie damit umgehen können, wenn sie zu Straftaten mit mutmaßlich antisemitischen Hintergrund ermitteln. Zudem sollen sie dafür sensibilisiert werden, diese Straftaten überhaupt als solche zu erkennen. In den vergangenen Jahren hatten zum Beispiel die Opferberater immer wieder kritisiert, viele Polizisten, aber auch Richter und Staatsanwälte würden den mutmaßlich antisemitischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund einer Straftat entweder gar nicht erkennen oder herunterspielen.

Der Vorsitzende der jüdischen Landesgemeinde Thüringens, Reinhard Schramm, rief während der Vorstellung der Kooperation auch dazu auf, grundsätzlich mehr Wissen über das Wirken von Juden in Thüringen zu vermitteln. Seit etwa 900 Jahren lebten Juden in Thüringen, sagte er. Es müsse klar gemacht werden, was sie in dieser Zeit alles für das Land geleistet hätten. Juden dürften nicht nur als Opfer der deutschen Geschichte verstanden werden. Wenn zum Beispiel Schüler von diesen Leistungen erfahren würden, "dann könnte es nicht sein, dass "Jude" als Schimpfwort auf dem Schulhof verwendet wird", sagte er.

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