Erfurt/Magdeburg (dpa/th) - Die Innenminister der Länder haben nach Angaben des Thüringer Ressorts verabredet, bei der Überwachung rechtsextremer Strukturen stärker zu kooperieren. „Über rechtsextreme Propaganda und Hetze in sozialen Netzwerken werden gewaltbereite Strukturen sehr schnell organisiert“, teilte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Freitag mit. Ziel müsse es daher sein, frühzeitig Informationen über geplante Aktionen zu erhalten, um reagieren zu können.
Der Vorschlag wurde nach Angaben des Thüringer Innenministeriums von den Ländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt bei der Innenministerkonferenz (IMK) eingebracht, die seit Mittwoch in Magdeburg läuft. Die Landeskriminalämter dieser drei Länder entwickeln demnach bereits ein Konzept für ein Frühwarnsystem, das helfen soll, unter bekannten rechten Straftätern potenzielle terroristische Gewalttäter zu identifizieren.