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Euro-Krise:Seiltanz zum "europäischen Deutschland"

Die Wirtschaftsmacht Deutschland muss in der Euro-Krise die Verantwortung übernehmen - auch wenn sie sich dadurch unbeliebt macht. Bundeskanzlerin Merkel steht vor der Aufgabe, deutsche Interessen in Einklang mit europäischen Zielen zu bringen. Dafür ist zu Hause und in Brüssel noch viel Überzeugungsarbeit nötig.

von Jackson Janes

Sollte der Euro kollabieren, dann ist Deutschland schuld, weil es seiner Führungsrolle bei der Euro-Rettung nicht gerecht geworden ist. Wenn Deutschland aber führt, wird es sich all der Kritik aussetzen, die mit Führung einhergeht. Mit dieser Herausforderung müssen sich die USA seit Jahrzehnten auseinandersetzen. Wenn ein Land die einzig verfügbare Führungsmacht ist, wird es verdammt, ob es nun handelt oder nicht.

Bundestag

Als Führungsfigur in Berlin und Brüssel gefragt: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Foto: dapd)

Die vergangenen Wochen haben das gezeigt, bei der Debatte zur Krise Griechenlands, beim Versuch, die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Euro in den Griff zu bekommen. Es ist nicht nur die Rolle der Kanzlerin, die dabei in Brüssel und den anderen europäischen Hauptstädten diskutiert wird. Es geht auch um die Verfassung des Deutschen Bundestages, die Stabilität der Regierungskoalition, um die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, auf die man im Ausland schaut. Deutschland strahlt aus und fordert entsprechende Aufmerksamkeit. So wie der Rest der Welt aufmerksam die Taten des US-Präsidenten verfolgt oder die Abstimmungen im US-Kongress. Ähnlich ist es mit Deutschland - 65 Jahre nach dem Krieg, als Deutschland ganz anders aussah als heute.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Regierenden in Deutschland immer empfänglich für die Aufforderung Thomas Manns, der ein "europäisches Deutschland, kein deutsches Europa" wollte. Auf dieser Grundlage war Deutschland bereit, der Nato beizutreten, die Europäische Union zu unterstützen und zu finanzieren sowie letztendlich die D-Mark für den Euro zu opfern.

Trotz verschwörerischer Kommentare (vor allem aus London), dass Deutschland zwar den Zweiten Weltkrieg verloren, die Kontrolle über Europa aber mit seiner Wirtschaft wiedergewonnen habe, demonstrierte das wiedervereinigte Deutschland, dass sein Wirtschaftsmodell - Exportmacht, gute Industrie-Gewerkschafts-Beziehungen, hochwertige Produkte - erfolgreicher war als andere. Die Reformen unter Kanzler Gerhard Schröder legten die Grundlage für das Durchstehen der Finanzkrise. Deutschlands Bruttoinlandsprodukt ist gewachsen, der Export gestiegen, die Arbeitslosigkeit gesunken, während in Frankreich die Arbeitslosenquote auf die zehn Prozent zugeht und die Rating-Agenturen sich Sorgen machen.

In diesem Kontext, der Kombination aus einer schon immer asymmetrischen europäischen Währungsunion und der steigenden Skepsis unter den Deutschen über die fehlende Disziplin bei ihren Nachbarn, haben sich die politischen Auffassungen in Deutschland verändert. Es erscheint mehr und mehr Deutschen so, dass ein deutsches Europa mit deutschen Steuern, einer deutschen Wirtschaft und der deutschen Disziplin ein besseres Europa sein würde, wenn die Mitglieder diesem Weg nur folgen würden.

Griechische Plakate erinnern an deutsche Besatzung

Das Problem ist, dass die Deutschen dies entweder zu leise sagen - oder zu laut. Die Idee einer Führungsrolle Deutschlands wird immer auch im Kontext der Vergangenheit gesehen: Die Demonstranten auf den Straßen von Athen erinnern auf ihren Plakaten an die deutsche Besatzung während des Zweiten Weltkrieges. Das komplizierte Mosaik europäischer Staaten, Kulturen und Institutionen kann zudem niemals dem deutschen Weg einfach folgen. Und klar ist auch, dass der deutsche Handelsüberschuss, ausgebreitet über ganz Europa, zu globalen Reibungen führen könnte.

Die deutsche Kanzlerin gleicht in dieser Situation einer Seiltänzerin, die um ihre Balance kämpft. Angela Merkel muss dafür Sorge tragen, dass ihr eigenes Land in den Verhandlungen hinter ihr und ihrer Botschaft steht: Scheitert der Euro, scheitert Europa, und Deutschland hätte den Schaden. Das entspricht schlicht der Wahrheit, hat aber nicht die Skepsis in Deutschland verringern können, die gegenüber dem Euro und den Ländern südlich der Alpen und Pyrenäen herrscht.

Die Rechnung für die Rettung der Griechen hat populistische Gefühle in Deutschland geschürt. Dies ist in Verbindung zu sehen mit einigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die den Erhalt deutscher Souveränität über Politik und Wirtschaft im Land einfordern und das Parlament an seine Verantwortung erinnern, entsprechende Kontrolle auszuüben.

Alle diese innenpolitischen Probleme sind Teil von Angela Merkels Lavieren durch den europäischen Dschungel aus innenpolitischen Interessen und der Vorsicht einiger Länder gegenüber den deutschen Intentionen. Das zeigt, in welchem Maß Angela Merkel nach Balance streben muss. Deutschland kann nicht mehr der versteckte Hegemon von früher sein. Damals folgte die deutsche Politik zwei Maximen: niemals wieder und niemals allein. Das funktionierte besonders gut in Zusammenarbeit mit Frankreich. Aber die Verschiebung der Macht, die mit dem Fall der Mauer und der Vereinigung Deutschlands einherging, gibt inzwischen einen anderen Rahmen für Deutschland und Europa vor.

Großbritannien surft auf antieuroäischer Welle

Mit zehn neuen Mitgliedern in Osteuropa, die eine eigene Rolle in der Union spielen wollen, mit Großbritannien, welches sich weiter vom Euro fernhält (inklusive einer wankenden Regierung, die auch mal gerne auf der antieuropäischen Welle surft) und mit den schwächelnden Staaten wie Frankreich und Italien, muss Deutschland sein Spiel fortsetzen, wenn Europa die härtest Krise überstehen soll, die es je erlebt hat.

Deutschland muss die Führung übernehmen bei der Suche nach Lösungen aus der europäischen Krise. Die Botschaft muss sein, dass diese Krise eine Möglichkeit bietet, Europa zu stärken, damit die Probleme nicht erneut aufflammen. Dazu muss Merkel noch einige große Reden halten, zu Hause und in Brüssel. Die Worte Thomas Manns vom europäischen Deutschland werden sie vielleicht daran erinnern, dass sich europäische Solidarität und nationale Vielfalt nicht ausschließen. "E Pluribus Unum" - aus vielen eines - das steht seit 1782 auf dem Siegel der Vereinigten Staaten. Es hat nicht die Unterschiede in den USA eliminiert. Es hat nicht einmal einen blutigen Bürgerkrieg verhindert. Und doch ist das Land eins geworden.

Wenn Deutschland die europäische Agenda führend vorantreiben will, muss es im gleichen Maße nationale Interessen in Einklang bringen mit europäischen Zielen, an denen alle Anteil, für die alle Verantwortung haben. Jemand muss diese Botschaft formulieren. Derzeit ist Merkel ihr wichtigster Überbringer.

© SZ vom 24.11.2011/mane

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