Der französische Präsident Emmanuel Macron will ein europäisches Verteidigungsprojekt vorantreiben. Die Sicherheit Europas sollte nicht von den USA abhängig sein, sagte Macron am Montag in einer Rede an französische Botschafter in Paris. "Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen", betonte er. Deshalb müsse die EU ihre Interessen selbst vertreten. "Es liegt an uns", für die europäische Sicherheit und damit die europäische Souveränität zu sorgen, sagte er.
Die Architektur der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse deshalb grundlegend überprüft werden, forderte Macron am Montag in Paris vor französischen Diplomaten. Der Staatschef kündigte dazu eine Initiative in den kommenden Monaten an: "Wir müssen alle Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges ziehen." Macron erinnerte daran, dass sein Land bereits Ende 2015 nach den schweren islamistischen Terrorattacken in Paris unter Berufung auf die EU-Verträge militärische Unterstützung von Partnern eingefordert hatte.
Nötig sei eine Zusammenarbeit mit europäischen Partnern "im weiteren Sinne, darunter auch Russland", betonte Macron. Gespräche über eine Verteidigungszusammenarbeit sollten alle europäischen Länder und Russland einschließen. Die Bedingung dafür sei, dass beim Thema Ukraine Fortschritte mit der russischen Regierung erzielt würden. Macrons Rede sollte den Fahrplan für die französische Diplomatie für das kommende Jahr festlegen.
