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Neue EU-Kommission:Zwei Kandidaten sind schon durchgefallen

Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb

Laszlo Trócsányi und Rovana Plumb

(Foto: dpa(2))
  • Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien für die neue EU-Kommission sind im Rechtsausschuss des EU-Parlaments abermals abgelehnt worden. Der Grund sind mögliche finanzielle Interessenskonflikte.
  • Für die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist das ein Rückschlag bei der Zusammenstellung ihres Teams. Ungarn hat schon einen Ersatzkandidaten vorgeschlagen, auch Rumänien will einen neuen Kandidaten ins Rennen schicken.

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat abermals gegen die Kandidaten aus Rumänien und Ungarn für die neue EU-Kommission gestimmt. Die Mitglieder des Ausschusses lehnten am Montag die Bewerbungen der rumänischen Sozialdemokratin Rovana Plumb und des früheren ungarischen Justizministers László Trócsányi ab, erklärte ein Parlamentssprecher in Brüssel auf Twitter. Der Ausschuss habe festgestellt, dass es den beiden Politikern nicht möglich sei, ihre Aufgaben in Übereinstimmung mit den EU-Verträgen und den Verhaltensregeln anzutreten.

Plumb war als Verkehrskommissarin vorgesehen, Trócsányi als Erweiterungskommissar. Der Ausschuss hatte bereits am Donnerstag gegen beide Kandidaten gestimmt. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte beider Kandidaten. EU-Parlamentspräsident David Sassoli hatte die Abstimmung wiederholen lassen, weil er den ersten Beschluss für nicht eindeutig hielt.

Plumb und Trócsányi dürften damit nicht mehr an den Anhörungen der neuen EU-Kommissare durch die Fachausschüsse des EU-Parlaments teilnehmen. Die Befragungen vom heutigen Montag bis nächste Woche Dienstag sind eine rechtliche Bedingung dafür, dass die Behörde unter Leitung der designierten Präsidentin Ursula von der Leyen im November ihre Arbeit offiziell aufnehmen kann.

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Ungarn nennt Ersatzkandidaten

Die Regierung in Budapest schlug am Montag den ungarischen EU-Botschafter Oliver Varhelyi als Ersatzkandidaten vor. Das bestätigte der Sprecher der designierten Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Aus Budapest gab es zunächst keine Bestätigung. Auch Rumäniens Regierung kündigte an, einen neuen Kandidaten benennen zu wollen.

Varhelyi ist ein Karrierediplomat, der sich in den vergangenen 25 Jahren mit EU-Themen befasst hat. Seit 2015 leitet er die ungarische EU-Vertretung in Brüssel, zuvor war er deren stellvertretender Leiter. Als Diplomat war er auch bei den Verhandlungen des 2004 erfolgten EU-Beitritts Ungarns dabei. Von der Leyens Sprecher betonte, die Nominierung Varhelyis sei nicht die endgültige Entscheidung. Nun müsse es erst einmal ein Jobinterview geben, um unter anderem zu prüfen, ob Varhelyi für den Posten des EU-Kommissars für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik geeignet sei.

Gegen Trócsányi und Plumb waren bereits seit Wochen auch politische Bedenken vorgebracht worden. Beobachter hatten mit ihrem Scheitern gerechnet, allerdings nicht so früh im Verfahren. Der Rechtsausschuss verhinderte mit seinem Votum, dass die beiden überhaupt zu Anhörungen im Parlament zugelassen wurden. Bei diesen wird bis 8. Oktober jeder der 26 Kommissions-Kandidaten ausgiebig befragt und auf Eignung geprüft.

Für die designierte Kommissionspräsidentin ist der Streit über ihre Kandidaten ein Rückschlag. Ihr wird vorgehalten, die Vorschläge der EU-Staaten nicht gründlich genug geprüft zu haben. Derzeit ist geplant, dass das Plenum am 23. Oktober über von der Leyens Personalpaket abstimmt und die Kommission am 1. November startet.

Vorher müssen sich alle 26 Kandidaten für die Kommission jeweils dreistündigen Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen. Den Anfang machte am Montagnachmittag der Slowake Maroš Šefčovič, der künftig als Kommissionsvizepräsident unter anderem für die Beziehungen zum Parlament zuständig sein soll. Bis 8. Oktober sind fast täglich mehrere Anhörungen vorgesehen. Auch im Verlauf dieser Prüfung könnten noch Kandidaten ausgetauscht werden.

© SZ.de/Reuters/dpa/kit
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