Emmanuel Macron "Das schulden wir Europa"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

(Foto: AP)
  • Frankreichs Präsident Macron will, dass Deutschland und Frankreich EU-Reformen schneller vorantreiben. Beide Länder müssten "den Mut finden, ein neues Kapitel aufzuschlagen", sagte er.
  • "Europa muss stärker werden, mehr Souveränität erobern", sagte er im Bundestag. Sonst müsse man sich mit einer untergeordneten Rolle in der Weltpolitik abfinden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat von Deutschland mehr Engagement für das europäische Gemeinschaftsprojekt gefordert. Beide Länder müssten "den Mut finden, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Das schulden wir Europa.", sagte er in seiner Rede im Bundestag, wo am heutigen Volkstrauertag der Toten durch Krieg und Gewaltherrschaft gedacht wurde.

Macron sieht die EU in Zeiten von zunehmendem Nationalismus an einem "Scheideweg". "Europa muss stärker werden, mehr Souveränität erobern", sagte er. Sonst müsse man sich mit einer untergeordneten Rolle in der Weltpolitik abfinden.

Frankreichs Präsident warb dafür, "Europa mit den notwendigen Instrumenten der Souveränität" auszustatten. Dabei dürfe es keine "Denkverbote" geben, sagte er. Jedes Mitgliedsland der EU müsse bereit sein, Dinge zu teilen, etwa Steuereinnahmen. "All das wartet auf uns. Das ist die Aufgabe, der wir uns stellen müssen."

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Macron spielte damit auf Projekte wie einen gemeinsamen EU-Haushalt oder eine EU-Digitalsteuer an. Frankreich dringt hierbei auf schnelle Fortschritte. Die Bundesregierung hatte zuletzt aber eher gebremst und das Nachbarland damit zunehmend verärgert. Macron sprach auch über Themen wie Migration oder Verteidigung, wo er ebenfalls eine intensivere Zusammenarbeit und Reformen für nötig hält. "Für all diese Herausforderungen wurde die EU nicht konzipiert", sagte er.

In seiner emotionalen Rede erinnerte Macron auch an die Wichtigkeit der deutsch-französischen Beziehungen für Frieden und Wohlstand in Europa. Beide Länder hätten nach dem 2. Weltkrieg "Kraft, Größe und Weitsicht für die Aussöhnung gefunden" und das "deutsche-französische Gespann zur treibenden Kraft in einem vereinten Europa" gemacht. Er sei dankbar, im Bundestag sprechen zu dürfen. Deutschland habe die "blutrünstigen Dämonen des Nationalismus" überwunden. Er sei "stolz, dass Frankreich eine Rolle bei dieser Wiederauferstehung gespielt hat", sagte Macron. "Es lebe Frankreich. Es lebe die Bundesrepublik. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft. Es lebe Europa."

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