Doppelte Bezüge SPD-Politiker Machnig soll Geld zurückzahlen

Von bis zu 130.000 Euro plus Zinsen ist die Rede: Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig muss wohl einen hohen Betrag zurückzahlen. Über Jahre soll der SPD-Politiker sowohl vom Bund als auch vom Land Thüringen bezahlt worden sein.

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat über Jahre hinweg doppelte Bezüge von Land und Bund erhalten und soll nun einen hohen Betrag zurückzahlen. Thüringer Regierungskreisen gehen von bis zu 130.000 Euro aus. Laut Spiegel Online kommen noch Zinsen von etwa 20.000 Euro hinzu. Ein Prüfergebnis zu den Bezügen liegt seit Donnerstag vor.

Ohne Angaben zur Höhe der Rückforderungen zu machen, bestätigte das Finanzministerium den Abschluss der Prüfungen. Berücksichtigt wurden seine Ministerbezüge von knapp 150.000 Euro pro Jahr sowie die Versorgungsleistungen aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium.

Grund der Rückforderung ist Regierungskreisen zufolge, dass die Versorgungsleistungen des Bundes nicht, wie nach dem Thüringer Ministergesetz vorgeschrieben, mit Machnigs Amtsbezügen verrechnet wurden. Machnig hatte die Versorgungsleistungen des Bundes seit seinem Amtsantritt in Thüringen Ende 2009 mit 130.817,17 Euro beziffert und im September auf ein Treuhandkonto eingezahlt.

Machnig erklärte erneut, er werde Rückzahlungsforderungen des Landes nachkommen, wenn sie sich als berechtigt erweisen.