Umstrittene Doppelzahlungen Machnig legt Pensionsbezüge offen

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig steht wegen doppelter Pensionsbezüge in der Kritik. Doch um welche Summe geht es eigentlich? Das hat der SPD-Politiker jetzt offengelegt. Zugleich bedauerte er die "öffentlichen Irritationen". Betrugsvorwürfe weist er jedoch von sich.

In der Debatte um seine Doppelbezüge hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) nun erstmals konkrete Zahlungen offen gelegt. Seit 2010 habe er insgesamt etwa 130.800 Euro an Ruhestandsbezügen erhalten, teilte Machnig in Erfurt mit. Die Ansprüche stammten aus seiner Zeit als beamteter Staatssekretär im Bundesumweltministerium, wo er von 2005 bis 2009 tätig war.

Das Ruhegehalt hat Machnig nach eigenen Angaben auf ein Treuhandkonto überwiesen, um damit mögliche Rückforderungen zu begleichen. Zugleich wies Machnig erneut den Vorwurf des Betruges zurück. Er sei immer davon ausgegangen, dass die zuständigen Behörden - die Bundes- und die Landesfinanzdirektion - die nötigen Daten ausgetauscht und die Bezüge korrekt berechnet hätten. Gleichwohl bedauere er die "öffentlichen Irritationen".

Machnig, der im Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Energie zuständig war, steht seit mehr als einer Woche in der Kritik, weil er doppelte Bezüge von Bund und Land erhalten haben soll. Ihm wird vorgeworfen, seine Staatssekretärs-Pension nicht mit seinem Einkommen als Landesminister verrechnet zu haben. Laut Machnig gab es dazu allerdings verschiedene Rechtsauffassungen.

Der FDP-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Uwe Barth, erstattete vergangene Woche Strafanzeige wegen Betrugs gegen Machnig. Die FDP wirft dem Minister vor, dass er seine Bezüge bei den zuständigen Finanzbehörden hätte anzeigen müssen. Machnig hat dies zurückgewiesen und erklärt, er habe gegen keine Anzeigepflicht verstoßen.