Donald Trump Einfach mal die Klappe halten

Bislang gibt es keinen Hinweis darauf, dass Trump persönlich in irgendeine Art von Kollusion mit Moskau verwickelt war.

(Foto: AFP)
  • Sonderermittler Mueller hat angekündigt, US-Präsident Trump in den Russland-Ermittlungen selbst vernehmen zu wollen.
  • Das könnte für Trump zu einem Problem werden.
  • Denn der US-Präsident denkt nicht nach über das, was er sagt.
Von Hubert Wetzel, Washington

Donald Trump neigt dazu, sich selbst der ärgste Feind zu sein. Viele Probleme, die der US-Präsident hat, rühren daher, dass er schlicht und einfach die Klappe nicht halten kann. Wenn er etwas denkt, dann muss er es auch sagen, so falsch, peinlich oder bizarr es auch sein mag. Ein Beispiel: Dass derzeit ganz Washington offen darüber spekuliert, wie es um Trumps Geisteszustand bestellt ist, liegt vor allem daran, dass der Präsident der Vereinigten Staaten es für nötig befunden hatte, seinem Land und der Welt per Twitter mitzuteilen, er sei ein psychisch "sehr stabiles Genie".

Man kann sich daher vorstellen, dass die Ankündigung von Sonderermittler Robert Mueller, irgendwann in den kommenden Wochen auch Trump persönlich vernehmen zu wollen, bei den Anwälten des Präsidenten eine gewisse Nervosität ausgelöst hat. Denn einerseits deutet dieser Wunsch darauf hin, dass Mueller langsam zum Ende seiner Untersuchungen kommen könnte - der wichtigste Zeuge ist zuletzt dran. Andererseits gibt es wohl kaum ein heikleres Gespräch, das Trump in Washington führen könnte, als eines mit Mueller. Wenn der Präsident dabei nicht aufpasst und sich unter Eid verquatscht oder lügt, kann ihn das den Kragen kosten.

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Der "Washington Post" zufolge werden die Umstände einer möglichen Befragung zur Russland-Affäre derzeit verhandelt. Trumps Anwälte wollen offenbar ein persönliches Gespräch vermeiden.

Der frühere FBI-Chef Mueller untersucht im Auftrag des Justizministeriums, ob es während des Wahlkampfs 2016 geheime Absprachen zwischen dem Team von Trump und der russischen Regierung gegeben hat. Die US-Geheimdienste sind sicher, dass Moskau damals versucht hat, durch eine breite Sabotageaktion der Demokratin Hillary Clinton zu schaden und dem Republikaner Trump zu helfen. Unklar ist, ob Trump oder seine Leute davon wussten und den Russen möglicherweise sogar geholfen haben. Eine solche "Kollusion" könnte illegal gewesen sein.

Im Zuge der Ermittlungen sind allerlei dubiose Kontakte zwischen wichtigen Mitarbeitern Trumps und russischen Vertretern bekannt geworden. Mueller hat bereits vier frühere Wahlkampfmitarbeiter angeklagt - unter anderem, weil sie ihn bezüglich dieser Kontakte belogen hatten. Klare Belege für eine wissentliche Zusammenarbeit zwischen Trumps Team und Moskau fehlen jedoch.

Zudem gibt es bislang keinen Hinweis darauf, dass Trump persönlich in irgendeine Art von Kollusion mit Moskau verwickelt war. Die Einschläge gehen aber knapp neben dem Präsidenten nieder: Selbst sein Sohn Donald Junior steht unter Verdacht wegen eines Treffens mit russischen Abgesandten, das Trumps früherer Stratege Stephen Bannon als "verräterisch und unpatriotisch" bezeichnet hat. Trumps ehemaliger Sicherheitsberater Michael Flynn wurde angeklagt, weil er Muellers Ermittler über seine Gespräche mit Russen belogen hatte. Der Präsident selbst blieb bisher indes von Treffern verschont.

Doch nach allem, was man über Muellers Anfrage im Weißen Haus weiß, geht es dem Ermittler auch weniger um Trumps Beziehung zu Moskau. Wie die New York Times und die Washington Post am Dienstag berichteten, wolle Mueller Trump vor allem zu dessen Interventionen zugunsten Flynns beim ehemaligen FBI-Direktor James Comey befragen; und zu Comeys späterem Rauswurf.

Das deutet darauf hin, dass Mueller den Präsidenten weniger der Kollusion mit Moskau während des Wahlkampfs 2016 verdächtigt, sondern vielmehr der späteren Behinderung der Justiz. Sollte das der Fall sein, würde sich eine alte Washingtoner Weisheit bewahrheiten: Es ist nicht der Skandal, über den ein Politiker stolpert - sondern der Versuch, diesen Skandal hinterher zu vertuschen.

Solide Kette von Indizien

Bei Trump bedeutet das: Auch wenn der Präsident im Wahlkampf keine illegalen Absprachen mit Russland getroffen hat, so könnte er sich später strafbar gemacht haben. Denn nach Aussage von Comey hat Trump ihn im Frühjahr 2017 mehr oder weniger offen dazu aufgefordert, die Ermittlungen gegen Flynn wegen dessen Gesprächen mit russischen Regierungsvertretern einzustellen. Als Comey das nicht tat, warf Trump ihn raus. Und danach sagte der Präsident in Interviews, dass die Kündigung auch mit Comeys Russland-Ermittlungen zu tun gehabt habe. Es ist schon eine relativ solide Kette von Indizien, dass Trump eine FBI-Untersuchung beenden wollte, die ihm unangenehm war. Ob er dadurch eine Zusammenarbeit mit Moskau vertuschen, nur seinem Freund Flynn helfen oder lediglich zeigen wollte, wer der Chef ist, wird dann zweitrangig - Mueller könnte daraus eine Anklage wegen Behinderung der Justiz konstruieren.

Das gilt auch für einen zweiten Fall: Bei dem "verräterischen" Treffen, das Donald Junior 2016 mit einer russischen Anwältin hatte, ging es unter anderem auch um das Angebot dieser Frau, der Trump-Kampagne belastendes Material über Hillary Clinton zu liefern. Derartige Informationen, die aus vermutlich von den Russen gestohlenen E-Mails stammten, wurden dann im Wahlkampf von der Plattform Wikileaks veröffentlicht. Laut Bannon hätte Donald Jr. nach der Kontaktaufnahme durch die Russin sofort das FBI informieren müssen. Stattdessen traf er die Dame im Trump Tower. Als das bekannt wurde, diktierte Präsident Donald Trump persönlich an Bord des Regierungsflugzeugs Air Force One eine Presseerklärung, wonach es bei dem Gespräch nur um die russische Adoptionssperre für Amerikaner gegangen sei. Das war, wie man heute weiß, eine glatte Lüge - und möglicherweise auch Behinderung der Justiz.

Es gibt also durchaus Vorgänge, zu denen sich Trump lieber nur sehr vorsichtig äußern sollte. Seine Neigung, unvorbereitet in solche Gespräche zu gehen und dann zu improvisieren und zu erzählen, was ihm gerade in den Sinn kommt, könnte ihm gefährlich werden. Andererseits hat Trump sein halbes Leben lang Prozesse geführt. Er weiß schon auch, wie man mit den Vertretern der Gegenseite redet und welche Bedeutung ein Termin mit den Ermittlern vom allmächtigen FBI hat.

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Und es scheint, als habe Trump in dieser Hinsicht dazugelernt. Während er die Russland-Ermittlungen immer noch wütend als "Hexenjagd" tituliert, den Vorwurf der Kollusion mit Moskau als "Witz" abtut und Comey als Lügner und Verräter bezeichnet, verkneift er sich direkte Attacken auf Mueller. Der frühere FBI-Direktor hat einen tadellosen Ruf, er gilt als ruhiger, beinharter Ermittler, der sich nicht einschüchtern lässt. Vielleicht wurde Trump mitgeteilt, dass ihm Mueller ein noch gefährlicherer Feind sein könnte als er selbst.