Im September 2015, gerade waren Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, der Sommer der Solidarität neigte sich allerdings dem Ende zu, erschien ein Text auf SZ.de, der bei vielen Menschen eine emotionale Reaktion hervorgerufen hat. Einige machte er wütend, andere fühlten sich bestätigt und selbstzufrieden, viele teilten ihn über die sozialen Medien.
"Ihr heimatliebenden Zustandsbewahrer, emphatielosen Wüteriche, wunderlichen Nicht-Neger, aufrechten Stehpinkler, verkrampften Gutmenschen-Schlechtfinder. Ihr deutschen Kosten-Nutzen-Denker. Ihr besorgten Patrioten. Ihr Ich-bin-kein-Nazi-aber-Sager, Ihr Ich-kenne-auch-netteTürken-Kartoffeln, ihr unkorrekten Pegidisten, ihr nationalen Oberlehrer. (...) Es gibt keine Diskussion mit euch. Grundrechte sind keine Verhandlungssache."
Mein Ziel war, mit diesem Text deutlich darauf hinzuweisen, dass es in unserer Gesellschaft unhintergehbare Prinzipien gibt und geben muss, die nicht in Frage gestellt werden dürfen. Es gibt keine Rechtfertigung für Rassismus. Warum also darüber reden?
Immer wieder habe ich seither darüber nachgedacht. Heute bin ich mir sicher: Der Text war ein Fehler.
Ob öffentliche Auseinandersetzungen gelingen, davon hängt in einer demokratischen Gesellschaft viel ab. Manche sagen: alles. Es waren Debatten, in denen die plurale Demokratie erst gedacht wurde, es waren Debatten, die sie gefestigt haben. Demokratie lebt von Diskussion.
Das ist - zugegeben - keine besonders waghalsige These. Doch für liberale Binsenweisheiten gilt heute immer öfter: Je selbstverständlicher sie einem erscheinen, desto gefährdeter sind sie. Wer hätte vor wenigen Jahren vermutet, dass hart erkämpfte Werte wie Toleranz, Humanismus oder soziale Verantwortung so schnell und so gründlich in Gefahr geraten? Auch in Deutschland wird drei Monate vor der Bundestagswahl oft nicht mehr argumentiert, sondern diffamiert, diskreditiert und pathologisiert.
Was muss sich in Deutschland ändern? Darüber wollen wir im Wahljahr mit Ihnen diskutieren - machen Sie mit beim Democracy Lab. Mehr zum SZ-Projekt finden Sie hier.
Politischen Debatten mangelt es an Vitalität
Immer mehr Menschen stehen sich unversöhnlich gegenüber. Egal wie man die Antagonisten nennt - Eliten und Populisten, Kosmopoliten und Kommunitaristen, Rechte und Linke, Liberale und Konservative - die Begriffe sind immer schon vorbelastet, gelten der einen Gruppe als Schimpfwort für die andere.
Politischen Debatten in Deutschland mangelt es an Vitalität und Legitimität. Das liegt vor allem an der Reflexhaftigkeit der Diskussionen und einem paternalistischen Diskursstil. Es wird ausgeteilt, aber kaum einer kann einstecken. Dass auch Andersdenkende etwas Relevantes zu sagen haben, das anzuerkennen, fällt vielen schwer.
Das gilt für larmoyante Liberale meist sogar in besonderem Maß. Sie verfehlen, genau wie ihre Gegenspieler, die Komplexität unserer Welt.