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Diplomatie:Diesmal kommen sie nicht

Heiko Maas, Konferenz der Leiterinnen und Leiter der deutschen Auslandsvertretungen

So sah das Treffen 2019 aus: Heiko Maas, sein Gast Andreas Voßkuhle (vorne Mitte) vom Bundesverfassungsgericht und die Botschafter in Berlin.

(Foto: Thomas Koehler/imago)

Videobilder statt Körpersprache: Wie die Coronakrise die Arbeit der deutschen Botschafter verändert. Und die ihres Chefs.

Es ist ein Termin, der auch in normalen Zeiten für den Außenminister nicht das reine Vergnügen ist. Einmal im Jahr treffen sich im Auswärtigen Amt die deutschen Botschafter aus aller Welt zu einer Mischung aus Schaulaufen, Netzwerken und diplomatischem Informationsaustausch. Der deutsche Außenminister blickt dann während seiner Eröffnungsrede im riesigen Weltsaal in sehr viele, mitunter skeptische Augen.

Diesmal schaut Heiko Maas, wie so oft in diesen Tagen, nur in eine Kamera. "Dass ich ausgerechnet den Weltsaal im Auswärtigen Amt einmal vermissen würde, das hätte ich mir vor ein paar Wochen noch nicht träumen lassen", sagt er, "aber gerade jetzt, inmitten dieser Krise, hätte ich sehr gerne in vertraute Gesichter geblickt." Erstmals in der Geschichte des Auswärtigen Amtes findet eine Botschafterkonferenz corona-bedingt ausschließlich digital statt. Maas bedauert das, da ja eine Botschafterkonferenz "so wie Diplomatie insgesamt ja ganz besonders von persönlichen Begegnungen und den Gesprächen am Rande lebt".

Seit elf Wochen hat der Außenminister das Land nicht verlassen. Abgesehen von einem Ausflug an die Moselbrücke bei Schengen zu einem symbolträchtigen Treffen mit dem luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn - aus Anlass des lange ersehnten Endes der Grenzkontrollen dort - gab es keine Dienstreisen. "Doof" sei das, vertraute Maas kürzlich einem Kinderreporter des ZDF an, aber jetzt gebe es ja die Videokonferenzen.

Nach ersten Wochen mit Pannen und missglückten Übersetzungen ist zwar Routine eingekehrt in diese Videodiplomatie. Umso mehr aber schlägt sie den Teilnehmern mittlerweile aufs Gemüt. "Auch internationale und europäische Diplomatie wird von menschlichen Wesen gemacht, nicht von Diplomatie-Robotern", sagt Jean Asselborn, der dienstälteste Außenminister der EU. Nicht getan sei es auch mit den von Berufsdiplomaten vorbereiteten Dokumenten. "Argumentation hat auch etwas mit Körpersprache zu tun", sagt Asselborn. Davon sehe man wenig, wenn 27 Außenminister sich per Video zum EU-Rat zusammenschalten.

Unverändert geblieben sind die Erwartungen an das diplomatische Corps

Nicht alles sei negativ, meint der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Nils Annen (SPD). Er habe nun mehr Kontakt zu Kollegen als früher. Man greife eben schneller zum Telefon als vor der Pandemie. Allerdings bestimmten die Videokonferenzen, in seinem Fall bis zu vier am Tag, den Takt. "Die neuen Formate", räumt er ein, "erzielen nicht immer den gleichen politischen Effekt." Schmerzlich bewusst wird das etwa beim Versuch, den Bürgerkrieg in Libyen zu stoppen. Im Januar hatte Kanzlerin Angela Merkel in Berlin den Präsidenten und Premiers sowie Außenministern der an diesem Konflikt beteiligten Staaten den Schwur abgenommen, ihre Unterstützung für die Kriegsparteien einzustellen und das Waffenembargo der Vereinten Nationen einzuhalten. Es wäre schon unter normalen Bedingungen ein ambitioniertes Vorhaben gewesen, den Krieg auf diese Weise auszutrocknen, doch in Corona-Zeiten erscheint es aussichtslos. Geplante Tagungen finden zwar statt, aber eben nur per Video. Derweil kommen in Libyen immer neue moderne Waffensysteme an. Sowohl die Türkei als auch die Vereinigten Arabischen Emirate haben Luftabwehr und Kampfdrohnen dort stationiert, der abtrünnige General Khalifa Haftar soll mindestens acht neue Kampfjets russischer Bauart erhalten haben. Die UN-Sondergesandte Stephanie William fürchtet einen "umfassenden Stellvertreterkrieg", bei dem Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate auf die Türkei treffen. Im Großraum Tripolis toben heftige Kämpfe, bei denen erstmals seit April 2019 die von der Türkei unterstützte international anerkannte Regierung Gewinne macht.

Verschärft wird der Druck auf die deutsche Diplomatie durch unaufschiebbare Verpflichtungen. Im Juli übernimmt Deutschland turnusmäßig für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat, und am 1. Juli beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. "Glauben Sie mir, die Erwartungen sind hoch", mit diesen Worten wendet sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell an die Teilnehmer der Botschafterkonferenz. Die wissen das. Maas verweist aber auch auf "beschränkte Kapazitäten" in Brüssel und den Hauptstädten. Nötig sei "eine strategische Prioritätensetzung". Gearbeitet wird auch noch an der Technik, etwa um vertrauliche Nebendiskussionen am Rande von Videokonferenzen zu ermöglichen.

Langsam wird auch wieder ans Reisen gedacht, fällt doch wohl Mitte Juni die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Er freue sich, sagt der Luxemburger Asselborn, auf das nächste informelle Treffen der EU-Außenminister - und zwar "Ende August in Berlin".

© SZ vom 26.05.2020

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