Der Bundespräsident und die Wahrheit Nie ganz falsch, nie ganz richtig

Nicht lügen, aber immer nur soviel sagen, wie gerade eben nötig. Die Kredit-Affäre zeigt, dass Christian Wulff ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit hat. Was eben noch galt, muss kurz darauf ein bisschen nachgebessert werden. Damit käme er als normaler Politiker vielleicht durch, für einen Bundespräsidenten aber gelten verschärfte Regeln - und die hat Wulff missachtet.

Von Hans Leyendecker

Als Christian Wulff noch Ministerpräsident in Hannover war und dem niedersächsischen Landtag über seinen Hauskredit Bericht erstattete, bestritt er geschäftliche Beziehungen zu seinem angeblichen väterlichen Freund, dem Multimillionär Egon Geerkens. Vor allem verschwieg er die finanziellen Beziehungen zu dessen Ehefrau Edith. Die hatte dem Ehepaar Wulff vorübergehend einen Privatkredit über 500 000 Euro zum Kauf und Umbau eines Hauses in Burgwedel gewährt. Ihr Mann hatte bei dem Geschäft auf vielfache Weise geholfen.

Bundespräsident Christian Wulff beim Empfang der Sternsinger im Schloss Bellevue.

(Foto: dapd)

Nachdem die Sache Ende vorigen Jahres publik geworden war, äußerte Wulff öffentlich Bedauern: Es sei "nicht geradlinig" gewesen, dass er den Privatkredit nicht vor dem Parlament offengelegt habe, sagte er. Das tue ihm "leid". Er sehe auch ein, dass "nicht alles, was juristisch rechtens ist, auch richtig ist".

Wulff hatte vor dem Parlament nicht gelogen. Aber er hatte auch nicht die ganze Wahrheit erzählt, sondern die volle Wahrheit verschwiegen. "Ein Mann, kein Wort", titelte diese Woche die Zeit. Dabei ist die einzige Waffe eines Bundespräsidenten das Wort, sein einziges Instrument ist die Rede.

"Neue Maßstäbe" in Sachen Transparenz

Der Verlauf der Kreditaffäre, die auch eine Affäre um die richtigen und falschen Worte ist, deutet zumindest darauf hin, dass Wulff ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit hat. Was eben noch galt, muss kurz darauf ein bisschen nachgebessert werden. Nie ist etwas ganz falsch, aber selten etwas ganz richtig. Das wunderliche Gespräch des Staatsoberhauptes mit der Mailbox eines Journalisten und Wulffs eigene Erinnerung an diese Begegnung, bei der er offenbar nicht Herr seiner Worte war, stehen auch für diesen Befund.

Natürlich geht es manchmal auch um Kleinigkeiten und Übertreibungen - auf beiden Seiten. Seine Anwälte hätten in den vergangenen Wochen "rund 400 Fragen beantwortet" sagte Wulff in dem TV-Interview am Mittwochabend, am nächsten Morgen würden sie "alles ins Internet einstellen". Dann könne jeder "jedes Detail zu den Abläufen sehen" und das setze dann "auch neue Maßstäbe" in Sachen Transparenz. Tags darauf veröffentlichten die Anwälte sechs Seiten zu den "Medienanfragen an Christian Wulff", einschließlich einer rechtlichen Bewertung des Falles. Keine 400 Fragen, keine 400 Antworten, nicht einmal die Kreditverträge waren als Kopie beigelegt. Die Ungenauigkeit der Wulff'schen Argumentation ist ein Problem - und es drängt sich die Frage auf, ob da einer gelegentlich seinen eigenen Schwindeleien glaubt.

Das Spiel mit der Wahrheit gehört zur Politik. Dass eine Lüge im bewussten Behaupten einer nach eigener Überzeugung falschen Aussage besteht, darin kamen selbst Antipoden wie Kirchenvater Augustinus und Friedrich Nietzsche überein. "Lüge heißt in Kenntnis der Wahrheit - also bewusst - die Unwahrheit sagen", hat Franz Josef Strauß einst gesagt. Strauß war ein Meister im Erfinden von Geschichten.

Nicht alles, was unwahr ist, ist Lüge

Es gibt sehr verschiedene Arten von Unwahrhaftigkeit bei Politikern: Da sind der Irrtum und die Fahrlässigkeit, die Verstellung und die Heuchelei. Und da sind die großen Lügen, die lange Nasen wachsen lassen. Ein Fürst müsse "Milde, Treue, Menschlichkeit, Redlichkeit und Frömmigkeit zur Schau tragen und besitzen, aber wenn es notwendig ist, imstande sein, sie in ihr Gegenteil zu verkehren", hat Niccolò Machiavelli, der Philosoph der Macht, 1513 geschrieben.

Nicht alles, was unwahr ist, ist Lüge. Dementis von Diplomaten etwa sind Höflichkeitsfloskeln. Und zu Wahlkämpfen gehört es, dass Parteien oder Politiker ihre angeblichen Erfolge hervorheben und ihre Misserfolge bestreiten. Aber all jene Regeln, die für einen gewöhnlichen Politiker oder auch Minister gelten, gelten verschärft für einen Bundespräsidenten: Integrität, Lauterkeit, Redlichkeit und auch die Genauigkeit in der Darstellung eigener Angelegenheiten gehören zum Amtsethos. Und den hat Wulff verletzt. Vor allem im Parlament oder in den Reden an ihr Volk müssen verantwortliche Politiker die Wahrheit sagen, und das gilt ganz besonders für ein deutsches Staatsoberhaupt.

Dass Wulff journalistische Recherchen offenbar für eine Kampagne hält und das Einreichen von Fragen zu einem Kredit für einen Anschlag auf die Menschenwürde, stimmt bedenklich. Am 30. Juni 2010, nach der Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten, sendete der NDR ein Porträt des Mannes, der in ein Amt gewählt worden war, das die Deutschen normalerweise für eine Art Ersatzkaiseramt halten. Wulff wurde von den Reportern auch gefragt, was seine Lieblingsmusik sei, und er hat dann erklärt, er höre "relativ gern Popmusik" wie das Lied ",Apologize' und andere Ohrwürmer". "Apologize" heißt übersetzt "Entschuldigung" und zu all den Wulff'schen Entschuldigungen passt auch der Text: "Du sagst mir, dass du mich brauchst / doch gehst du hin und machst mich fertig". Und der Refrain lautet: "Es ist zu spät, um sich zu entschuldigen, es ist zu spät."