Demonstrationen:Leipzig: Legida darf keine Mohammed-Karikaturen zeigen

Leipzig (dpa) - Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen.

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Leipzig (dpa) - Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen.

Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt der Deutschen Presse-Agentur. „Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind.“ Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen.

FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

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