Berlin:Linke wollen Demonstration der „Identitären Bewegung“ blockieren

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Berlin (dpa/bb) - Gegen eine größere Demonstration der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" wollen an diesem Samstag linke Gruppen mobil machen. Geplant sind dabei von einigen Gruppierungen auch Blockaden. Es gibt mehrere Gegendemonstrationen an verschiedenen Stellen in Berlin. Die Strecke der Rechtsradikalen wurde von der Polizei noch nicht offiziell bekannt gegeben, weil die Gespräche noch laufen würden. Das Bündnis gegen Rechts geht davon aus, dass 600 bis 800 rechtsradikale Teilnehmer von Gesundbrunnen in Wedding bis zum Hauptbahnhof in Mitte laufen wollen. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer.

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Berlin (dpa/bb) - Gegen eine größere Demonstration der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ wollen an diesem Samstag linke Gruppen mobil machen. Geplant sind dabei von einigen Gruppierungen auch Blockaden. Es gibt mehrere Gegendemonstrationen an verschiedenen Stellen in Berlin. Die Strecke der Rechtsradikalen wurde von der Polizei noch nicht offiziell bekannt gegeben, weil die Gespräche noch laufen würden. Das Bündnis gegen Rechts geht davon aus, dass 600 bis 800 rechtsradikale Teilnehmer von Gesundbrunnen in Wedding bis zum Hauptbahnhof in Mitte laufen wollen. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer.

Die Demonstration des Bündnisses gegen Rechts beginnt am Samstag um 12.00 Uhr am Leopoldplatz in Wedding. Das teilte das Bündnis am Mittwoch mit. Sprecher Aaron Bruckmiller erklärte: „Wir rufen alle Berliner dazu auf, ein klares Zeichen gegen die Identitären zu setzen und zu sagen: Nein! Berlin ist besser ohne Nazis; das rechte Gedankengut der Identitären hat hier keinen Platz.“

Andere linke Demonstrationen wollen nach Polizeiangaben vom Bersarinplatz in Friedrichshain zum Alexanderplatz, vom Wittenbergplatz in der City West zum S-Bahnhof Tiergarten und vom Bahnhof Friedrichstraße zum Brandenburger Tor ziehen. Angemeldet sind bei den ersten beiden Demonstrationen jeweils 800 Teilnehmer und bei der dritten 350 Teilnehmer.

Die „Identitäre Bewegung“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte mehrfach mit medienwirksamen Aktionen für Aufsehen gesorgt. Am 19. Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Einige benutzten Leitern. Die Polizei verhinderte das. Die Rechtsradikalen wollten gegen den Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgehen. Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechtsradikale Szene, weil er sich gegen Rechtsextremismus stark macht.

Wegen der Aktion ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in 55 Fällen, wie die Zeitung „Neues Deutschland“ mit Bezug auf eine Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage berichtet. Es geht unter anderem um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, um Körperverletzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

Die „Identitäre Bewegung“ wendet sich gegen eine angebliche „Überfremdung“ durch Einwanderer. Im vergangen August besetzte die Gruppe kurzzeitig das Brandenburger Tor.

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