bedeckt München 12°
vgwortpixel

Flüchtlinge:De Maizière: Zahl der Asylsuchenden sinkt drastisch

Notunterkunft für Asylbewerber

Notunterkunft für Asylbewerber in Coborg: Im März sind weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als in den Monaten zuvor.

(Foto: dpa)
  • Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist im ersten Quartal deutlich gesunken. Das teilte Innenminister de Maizière in Berlin mit.
  • Gleichzeitig ist die Zahl der Asylanträge gestiegen. Allerdings stammten diese zum Teil von Flüchtlingen, die sich schon länger in Deutschland aufhielten.
  • Eine Entscheidung über den Wegfall der Kontrollen an deutschen Grenzen will sich de Maizièr vorbehalten.

Die Zahl der Einreisen von Flüchtlingen nach Deutschland ist im März drastisch gesunken. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin bekanntgab, wurden im sogenannten Easy-System des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im vergangenen Monat etwa 20 000 Asylsuchende registriert. Im Februar waren es noch etwa 60 000, im Januar 90 000 und im Dezember vergangenen Jahres 120 000.

Die Bundespolizei habe von Januar bis März rund 107 000 Flüchtlinge beim Grenzübertritt erfasst. "Auch hier ist der Trend im Jahresverlauf stark rückläufig", sagte de Maizière. "Wir sind im Tagesdurchschnitt bei deutlich unter 200 pro Tag."

Allerdings haben in Deutschland seit Jahresanfang 181 405 Geflüchtete einen Asylantrag gestellt. Das seien mehr als doppelt so viele wie in den ersten drei Monaten 2015 gewesen, teilte das Innenministerium mit.

Zu früh für eine Prognose

Dass die Zahl der Asylanträge steigt, während die Flüchtlingszahl sinkt, sei nur auf den ersten Blick widersprüchlich, sagte de Maizière. Die Asylanträge stammten zum Teil von Flüchtlingen, die sich schon länger in Deutschland aufhielten.

Es sei zu früh, für das gesamte laufende Jahr eine Prognose abzugeben. "Wir wissen nicht, wie sich die Umsetzung des Türkei-Griechenland-EU-Abkommens dauerhaft entwickelt", sagte de Maizière. Es sei auch nicht einzuschätzen, auf welche Routen Flüchtlinge auswichen. Für die vergangenen Monate zog der Minister eine positive Bilanz: "Die von uns ergriffenen Maßnahmen wirken."

De Maizière behält sich Entscheidung über Grenzkontrollen vor

Im Streit mit Bayern über einen Wegfall der Kontrollen an den deutschen Grenzen angesichts sinkender Flüchtlingszahlen pocht de Maizière auf seine Entscheidungsbefugnis. Selbstverständlich werde er mit den Bundesländern und dem "hauptbetroffenen Bundesland" darüber reden, sagte er. "Aber es bleibt eine Entscheidung des Bundesinnenministers."

De Maizière hatte diese Woche in Aussicht gestellt, nach dem 12. Mai könnten die Grenzkontrollen etwa an der deutsch-österreichischen Grenze in Bayern wieder wegfallen, wenn die Flüchtlingszahlen so niedrig wie derzeit blieben. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer warf de Maizière daraufhin einen "selbstherrlichen Regierungsstil" vor, da er nicht einbezogen worden sei.

Es werde in den nächsten Tagen eine Gelegenheit geben, dies mit Seehofer persönlich zu besprechen, sagte de Maizière. Details nannte er nicht. Die Spitzen von CDU und CSU treffen sich am Sonntag, um den Koalitionsausschuss mit der SPD am Mittwoch vorzubereiten. Bislang ist nicht bekannt, ob der Minister an diesen Treffen teilnimmt. "Herr Seehofer und ich kennen uns lange genug", sagte de Maizière auf die Frage, ob der CSU-Chef ihn missverstanden habe. "Wenn man miteinander redet, versteht man sich meistens nicht falsch."