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Chinesischer Präsident:Xi Jinping einstimmig im Amt bestätigt

FILE PHOTO: China's President Xi Jinping claps after his speech in Beijing

Chinas Nationaler Volkskongress hat einstimmig eine zweite Amtszeit von Staatschef Xi Jinping abgesegnet.

(Foto: REUTERS)
  • Chinas Nationaler Volkskongress hat einstimmig eine zweite Amtszeit von Staatschef Xi Jinping abgesegnet.
  • Die Wahl des 64-Jährigen für eine zweite fünfjährige Amtszeit erfolgte am Samstag in Peking.
  • Der neue Vizepräsident Wang Qishan soll sich um die Beziehungen zu den USA kümmern.

Chinas Staatschef Xi Jinping ist einstimmig im Amt des Präsidenten und des Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigt worden. Nachdem der Volkskongress ihm vor einer Woche schon den Weg frei gemacht hatte, unbegrenzt viele Amtszeiten regieren zu können, war das Votum des nicht frei gewählten Parlaments in Peking reine Formsache.

Dass die 2970 Delegierten Xi einstimmig wählten, war indes ungewöhnlich - meistens gibt es zumindest eine geringe Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen. Während in den Staatsmedien normalerweise nicht über die Abstimmungsergebnisse berichtet wird, wurde das einstimmige Votum diesmal sogar im Staatsfernsehen übertragen.

Enger Vertrauter Wang Qishan ist neuer Vizepräsident

Schon bei der Aufhebung der bisherigen Begrenzung auf zwei Amtszeiten von je fünf Jahren hatte sich der Volkskongress mit nur zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen demonstrativ einig gezeigt, obwohl eine zeitlich unbegrenzte Herrschaft des 64-Jährigen im Volk durchaus umstritten ist.

Die Delegierten erhoben seinen engen Vertrauten Wang Qishan zum neuen Vizepräsidenten. Beobachter gehen davon aus, dass sich der USA-Kenner angesichts der unberechenbaren Politik von US-Präsident Donald Trump besonders um die Beziehungen zu den USA kümmern soll. Der 69-Jährige erhielt 2969 Ja-Stimmen und nur eine Gegenstimme.

Der Volkskongress billigte auch die weitreichende Umbildung der Regierung. 2966 Delegierte stimmten dafür, zwei dagegen, während sich zwei enthielten. Die Zahl der Ministerien und Aufsichtsbehörden mit Ministerrang wird von 34 auf 26 zusammengestrichen.

© SZ.de/dpa/afp/wib/afis
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