Bundesversammlung:Wie die Wahl zum Bundespräsidenten abläuft

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Gottesdienst, Aufruf der Wahlleute, Verkündung des Ergebnisses - das Prozedere für die Wahl des Bundespräsidenten folgt einem festen Plan. Am Ergebnis der Wahl gibt es kaum einen Zweifel: Joachim Gauck dürfte neuer Bundespräsident werden. Trotzdem ist die Nutzung von Mobiltelefonen diesmal im Plenarsaal verboten.

Das Prozedere der Präsidentenwahl beginnt am Sonntag um neun Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst. Um elf Uhr kommen die Fraktionen zu Zählappellen zusammen. Eröffnet wird die 15. Bundesversammlung im Plenarsaal des Berliner Reichstagsgebäudes um zwölf Uhr von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

Er erläutert den 1240 Wahlleuten - 620 Bundestagsabgeordnete und die gleiche Zahl Landesvertreter - das Verfahren und nennt die drei Bewerber. Dies sind neben Joachim Gauck die von den Linken nominierte Publizistin Beate Klarsfeld sowie Olaf Rose, Kandidat der NPD. Eine Aussprache gibt es nicht. Die Wahlleute werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen.

Bei der Wiederwahl von Horst Köhler im Jahr 2009 wurde aus dem Kreis der Schriftführer heraus das Ergebnis über Twitter verbreitet, bevor es Lammert verkündete. Die Schriftführer versichern, dies solle nicht wieder vorkommen. Den Wahlfrauen und Wahlmännern wird die Nutzung von Mobiltelefonen im Plenarsaal verboten. Martin Delius, einer von zwei Delegierten der Piratenpartei, hat dennoch angekündigt, er werde Twitter-Botschaften veröffentlichen.

In den ersten beiden Wahlgängen ist gewählt, wer die absolute Mehrheit erreicht, also 621 Stimmen. Es gibt kaum einen Zweifel, dass Joachim Gauck dies im ersten Anlauf schaffen wird. Denn die ihn unterstützenden Parteien - CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne - verfügen über 1100 der 1240 Stimmen.

Auch ein Wulff wählt für die CDU mit, wenn der Nachfolger von Christian Wulff bestimmt wird: Otto Wulff (Nordrhein-Westfalen). Der Vorsitzende der Senioren-Union war mit einer Ausnahme seit 1969 an jeder Bundespräsidentenwahl beteiligt.

Mit dem Ende des Wahlgangs wird gegen 14.30 Uhr gerechnet. Nach Verkündung des Wahlergebnisses wird das neue Staatsoberhaupt eine Ansprache halten. Zum Ende der Bundesversammlung wird die Nationalhymne erklingen.

© SZ vom 17.03.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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