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EUTM: Bundestag für Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali

Terrorgruppen in der Sahelregion

Soldaten der malischen Streitkräfte treten im Oktober 2019 im EUTM-Ausbildungszentrum zusammen an.

(Foto: dpa)

Künftig sollen bis zu 450 Soldaten in die Region entsendet werden, 100 mehr als bisher. Sie begleiten die malischen Streitkräfte in Einsätzen und bauen ein Ausbildungszentrum auf.

Der Bundestag hat einer Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali und der Sahelregion zugestimmt. Eine deutliche Mehrheit von 437 Abgeordneten votierte am Freitag für ein neues Mandat zur deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Es sieht vor, dass künftig bis zu 450 deutsche Soldaten entsendet werden können, 100 mehr als bisher.

Die Soldaten sollen die malischen Streitkräfte näher begleiten, wenn diese in Einsätze gehen, und auch ein Ausbildungszentrum in Zentralmali aufbauen. Dagegen votierten 149 Abgeordnete, 58 enthielten sich. Die Grünen hatten zuvor angekündigt, sich des Votums enthalten zu wollen.

Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten - Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad - ausgeweitet. Die Operation "Gazelle", bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, wird erstmals in das EUTM-Mandat einbezogen. Wegen der Corona-Pandemie ruht die Ausbildungsmission der Europäer in dem Land derzeit aber weitgehend. Das neue Mandat des Bundestages gilt bis Ende Mai 2021.

Die Bundeswehr ist in dem von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Mali außerdem am UN-Einsatz Minusma beteiligt, der nahezu unverändert mit weiterhin bis zu 1100 Soldaten fortgesetzt werden soll. Auch darüber wollte der Bundestag noch am Freitag abstimmen.

© SZ.de/dpa/cck
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