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Bundespräsident:Habemus Papam

Habemus Papam - das Land hat einen Papa als neuen Bundespräsidenten. Das ist eigentlich gar nicht so schlecht; er war halt nur nicht die erste Wahl der Bürger. Es wird Wulffs erste Aufgabe sein müssen, den öffentlichen Katzenjammer über die Dennoch-Niederlage Gaucks zu überwinden. Wulff wird verhindern müssen, dass die positiven Energien, die seinem Gegenkandidaten gegolten haben, nun destruktiv werden. Es muss ihm gelingen, den bürgerlichen Elan und den begeisterten Furor, der nun wochenlang Gauck galt, wieder zu wecken und als neuen Kraftstoff für demokratische Politik zu nutzen. Wulff war nicht der Liebling der Bundesbürger, sondern einer knappen Mehrheit der Bundesversammlung; er war nicht der Kandidat des Volks, sondern von Schwarz-Gelb; er wird sich ganz schnell freischwimmen müssen von den Parteien, die ihn gewählt haben.

CDU/CSU und FDP haben nach der für sie verstörenden Horst-Köhler-Erfahrung den CDU/FDP-Ministerpräsidenten Wulff auch deswegen auf den Schild gehoben, weil für Wulff gelten soll, was sich vor 61 Jahren Konrad Adenauer süffisant vom ersten Bundespräsidenten-Kandidaten Theodor Heuss erwartete: "Ich drücke mich so zart aus wie möglich, er wird uns keine Schwierigkeiten machen." Heuss war dann freilich ganz und gar kein Duckmäuser, sondern ein Herr mit Geist und Stil. Ein Heuss muss Christian Wulff nun nicht werden, aber ein wenig Geist und Stil sollte er schon auch entwickeln können.

In den Wochen der großen öffentlichen Kampagne für Gauck war über das Ende der Bundeskanzlerin Merkel geunkt worden, sollte ihr Kandidat Wulff nicht gewählt werden. Er ist nur mit Müh und Not Präsident geworden. Und Merkel hat sich mit Müh und Not gerettet. Ihre Situation ist nun von prekärer Delikatesse: Wulff, Rüttgers und Koch, drei stellvertretende CDU-Vorsitzende, sind, auf verschiedene Weise, entsorgt. Die Kanzlerin hat innerparteilich keinen Widerpart mehr. In elender Lage ihrer schwarz-gelben Koalition ist die Kanzlerin also in einer höchst komfortablen machtpolitischen Position, die aber zugleich ungeheuer kritisch ist: Merkel hat so viel Macht wie nie - und ist zugleich so gefährdet wie nie zuvor. Der Vertrauensverlust in die von ihr geführte Regierung ist nämlich so groß, dass er durch keinen Wulff der Welt ausgeglichen werden kann. Merkel hat versucht, das höchste Staatsamt zu missbrauchen. Sie ist durchschaut und abgestraft worden.

Eine Kanzlerin, die nun aber innerparteilich so viel Macht hat wie kein CDU-Kanzler vor ihr, kann sich den berechtigten Erwartungen an ein kraftvolles Regieren nicht entziehen - zumal auch die parlamentarische Mehrheit dieser Koalition so groß ist. Wenn die Kraft der Kanzlerin auch künftig nur dafür reicht, die Regierungsgeschäfte mühsam weiter zu schleppen, steht ihr Desaster vor der Tür. Es droht im nächsten März: Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt werden zu ihrem Waterloo. Dort war Bonapartes letzte Schlacht.

© SZ vom 01.07.2010

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